Rechtsprechung
| BPatG, 09.05.2001 - 32 W (pat) 307/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 09.05.1996 - I ZB 11/94
"Sali Toft"; Selbständige Stellung eins Wort-Elements innerhalb eines …
Auszug aus BPatG, 09.05.2001 - 32 W (pat) 307/99
Elementenschutz ist dem Markenrecht aber fremd (vgl BGH GRUR 1996, 775 - Sali Toft). - BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 09.05.2001 - 32 W (pat) 307/99
Da der Verkehr bei kombinierten Wortbildzeichen bei deren Benennung sich in der Regel am Wort orientiert (vgl BGH GRUR 2000, 506, 509 - ATTACHÉ/TISSERAND), wird die IR-Marke mit "PONGO" oder "PONGO-FILA" benannt. - BGH, 14.03.1996 - I ZB 37/93
"JUWEL"; Verwechslungsgefahr zweier Marken auf dem Warengebiet der Bekleidung
Auszug aus BPatG, 09.05.2001 - 32 W (pat) 307/99
Auf dem vorliegenden Warengebiet besteht die Besonderheit, dass sich der Verkehr am Herstellernamen orientiert (vgl BGH GRUR 1996, 406 - JUWEL - für den Bekleidungssektor). - BGH, 16.03.2000 - I ZB 43/97
Bayer/BeiChem; Geständnis hinsichtlich rechtserhaltender Benutzung einer Marke
Auszug aus BPatG, 09.05.2001 - 32 W (pat) 307/99
Die Frage der Verwechslungsgefahr ist dabei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, wobei eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren, der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke und der Aufmerksamkeit der Verbraucher besteht (vgl BGH MarkenR 2000, 359 - Bayer/BeiChem).