Rechtsprechung
   BPatG, 09.05.2007 - 32 W (pat) 156/04   

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https://dejure.org/2007,5590
BPatG, 09.05.2007 - 32 W (pat) 156/04 (https://dejure.org/2007,5590)
BPatG, Entscheidung vom 09.05.2007 - 32 W (pat) 156/04 (https://dejure.org/2007,5590)
BPatG, Entscheidung vom 09. Mai 2007 - 32 W (pat) 156/04 (https://dejure.org/2007,5590)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2008, 420



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Wird zitiert von ... (20)  

  • BGH, 09.07.2009 - I ZB 88/07

    ROCHER-Kugel

    Auf die Beschwerde der Antragstellerin hat das Bundespatentgericht den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts aufgehoben und die Löschung der Marke angeordnet (BPatG GRUR 2008, 420).
  • BPatG, 03.07.2015 - 25 W (pat) 13/14

    Farbmarke Rot - HKS 13 (Sparkassen-Rot)

     (5) Von dieser an der Normstruktur und den (Einfluss-)Sphären orientierten Feststellungs- und Beweislastverteilung ist das Bundespatentgericht in jüngerer Zeit auch mehrfach in den Fällen ausgegangen, in denen die Löschungsanträge gegen Marken gerichtet waren, die als verkehrsdurchgesetzt eingetragen worden waren (vgl. GRUR 2007, 714, 717 -  POST ; GRUR 2008, 420, 425 - ROCHER-Kugel; GRUR 2011, 232, 234 unter II. 1. c) - Gelbe Seiten).

    Auf den Teilaspekt der Mitwirkungspflicht des Markeninhabers im Eintragungsverfahren ist in der Rechtsprechung bereits zutreffend hingewiesen worden (vgl. BPatG, GRUR 2008, 420, 425, li.Sp. - ROCHER-Kugel).

  • BGH, 23.10.2008 - I ZB 48/07

    POST II

    Dabei dürfen allerdings dem Antragsteller im Hinblick auf die Schwierigkeiten, im Nachhinein das Fehlen einer Verkehrsdurchsetzung im Eintragungszeitpunkt nachzuweisen (vgl. BPatG GRUR 2008, 420, 425), keine nahezu unüberwindbaren Beweisanforderungen auferlegt werden.
  • BPatG, 04.11.2016 - 25 W (pat) 78/14

    Quadratische Schokoladentafelverpackung - (Markenbeschwerdeverfahren -

    Dies könne nur angenommen werden, wenn die Merkmale der Form die Grundform der Warengattung ausmachten, für die Schutz beansprucht werde (BGH GRUR 2004, 506, 507 - Stabtaschenlampe II; GRUR 2006, 679, Rn. 12 - Porsche Boxter; GRUR 2008, 420, Rn. 14 - ROCHER-Kugel; GRUR 2008, 510, Rn. 13-16 - Milchschnitte; GRUR 2010, 231 Rn. 28 - Legostein).
  • OLG Köln, 12.12.2008 - 6 U 143/04

    Verwechslungsgefahr zweier Marken; Anforderungen an die markenmäßige Verwendung

    Die Feststellung, dass die Beklagte die dreidimensionale Gestaltung ihres Salzcrackers markenmäßig benutzt, vermag der Senat - unabhängig von den prinzipiellen Bedenken des Bundespatentgerichts (GRUR 2008, 420 [424] - Rocher-Kugel) gegen das Erfordernis und die Möglichkeit, die markenmäßige Benutzung einer Form demoskopisch zu ermitteln - allerdings nicht auf Grund der in erster Instanz durchgeführten Verkehrsbefragung zu treffen, denn für eine Übertragung der Befragungsergebnisse fehlt es an den dafür im Revisionsurteil (Rn. 16) geforderten Übereinstimmungen oder hinreichenden Ähnlichkeiten in herkunftshinweisenden Merkmalen zwischen der angegriffenen und der der Verkehrsbefragung zu Grunde gelegten Form.

    Denn abgesehen davon, dass die Beantwortung dieser Frage mit "Nein, nie" durch fast ein Drittel (32,8 %) der Befragten (Tabelle BG-11) im Vergleich zur Beantwortung der Fragen 1, 8 und 9 (bei Frage 1 gaben nur 17, 1 % an, den präsentierten Cracker noch nicht gesehen zu haben, worin 5, 4 % enthalten sind, die bei den Fragen 8 und 9 die Salzgebäck-Marke U. zu kennen meinten: Tabelle BG-1) hoch erscheint und Anlass zu Rückfragen hätte geben können (vgl. BPatG, GRUR 2008, 420 [424] - Rocher-Kugel), spricht die Registrierung der Klagemarke nicht allein für Salzgebäck, sondern für Back- und Süßwaren aller Art gegen eine Begrenzung des maßgeblichen Verkehrskreises auf die erklärten Salzgebäck-Konsumenten.

    (2) Angesichts dieses unterdurchschnittlichen Kennzeichnungsgrades der abgefragten Warenform, der hinter dem für die Eintragungsfähigkeit an sich nicht unterscheidungskräftiger Zeichen erforderlichen Durchsetzungsgrad von 50 % oder mehr (vgl. BGH, GRUR 2006, 760 [Rn. 20] = WRP 2006, 1130 - LOTTO; GRUR 2008, 510 [Rn. 23] = WRP 2008, 791 - Milchschnitte; Revisionsurteil Rn. 28; BPatG, GRUR 2008, 420 [426] - Rocher-Kugel, jeweils m.w.N.) deutlich zurückbleibt, sieht der Senat keinen Anlass, die Kennzeichnungskraft der gesamten Klagemarke - bestehend aus der Warenform und der aus Einstanzungen gebildeten Buchstabenfolge U. - abweichend von den Erwägungen zu oben lit. aa und bb bereits als überdurchschnittlich einzuordnen.

  • BPatG, 19.03.2013 - 24 W (pat) 75/10

    Farbmarke Blau - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "konturlose

    Die Auswertung der I...-Umfrage von März/April 2006 (Bericht vom 3. August 2007 i. d. F. v. 24. Juli 2008 an dem auf S. 3 angegebenen Ort) hat einen dementsprechend nicht ausreichenden Zuordnungsgrad von unter 55 % ergeben: Berechnet anhand einer Grundgesamtheit von 2.000 Befragten im Verhältnis zu jenen Personen, die bei der Frage MB5 die Farbe zutreffend der Marke "NIVEA" (1.076 Personen) oder zutreffend der Antragsgegnerin ... (weitere 12 Personen) zugeordnet haben, zuzüglich 71 Personen, welche den bestimmten Hersteller oder die bestimmte Marke nicht namentlich nennen konnten; dies ergibt eine Summe von 1.159 Personen oder 57, 95 %,die die Frage MB5 positiv im Sinne der Antragsgegnerin beantwortet haben; unter Abzug der Fehlertoleranz von 3, 1 % (vgl. BPatG, GRUR 2008, 420, 427, (Rn. 66) - ROCHER-Kugel, BPatG GRUR 2007, 324, 329 (Rn. 50) - Kinder (schwarz-rot)) ergibt sich der Zuordnungsgrad von 54, 85 %.
  • BPatG, 27.12.2016 - 25 W (pat) 59/14

    Traubenzuckertäfelchen - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren -

    Insoweit kann sich die Inhaberin der angegriffenen Marke nicht auf die Entscheidung BGH GRUR 2008, 420 - ROCHER-Kugel berufen.
  • OLG Köln, 09.11.2012 - 6 U 38/12

    Schutzfähigkeit der zweisprachige Wörterbücher in Printform geschützten Farbmarke

    Denn aus den dargestellten Gründen kann - anders als in dem der Entscheidung "ROCHER-Kugel" des Bundespatentgerichts (GRUR 2008, 420, 424 f.) zu Grunde liegenden, einen "klassischen" Geschenkartikel betreffenden Fall - nicht auf die Gesamtbevölkerung und damit nicht auf die Gesamtheit aller Befragten abgestellt werden.
  • BGH, 22.05.2014 - I ZB 34/12

    S-Bahn - Zulassungsfreie Rechtsbeschwerde im Markenlöschungsverfahren:

    Das Bundespatentgericht hat unter Berufung auf seine neue Entscheidungspraxis (BPatG, GRUR 2007, 324, 329 - Kinder; BPatG, Beschluss vom 19. Juli 2006 - 32 W (pat) 217/04, juris Rn. 24 - SCHÜLERHILFE; BPatG, GRUR 2007, 593, 596 - Ristorante; GRUR 2008, 420, 428 - ROCHER-Kugel) von dem sich aus dem Meinungsforschungsgutachten ergebenden Durchsetzungsgrad die Fehlertoleranz abgezogen.
  • OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 86/03

    Verwechslungsgefahr zweier Marken; Vertrieb von Pralinen in Kugelform

    Der Senat macht sich zur Ermittlung dieses Bekanntheitsgrades die von dem BGH nicht beanstandeten Ausführungen des Bundespatentgerichtes auf S. 33 des von der Klägerin als Anlage SFSB 1 vorgelegten Beschlusses vom 9.5.2007 im Verfahren 32 W (pat) 156/04 zu eigen.
  • BGH, 23.10.2008 - I ZB 38/07

    Markenfähigkeit und Verkehrsdurchsetzung des Begriffs "Post)

  • BGH, 23.10.2008 - I ZB 45/07

    Markenfähigkeit und Verkehrsdurchsetzung des Begriffs "Post)

  • BPatG, 27.12.2016 - 25 W (pat) 60/14

    Traubenzuckertäfelchen - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren -

  • BPatG, 04.11.2016 - 25 W (pat) 79/14

    (Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Quadratische

  • BGH, 23.10.2008 - I ZB 37/07

    Markenrechtliche Schutzfähigkeit des Begriffs "POST"

  • BGH, 23.10.2008 - I ZB 49/07

    Löschung der Marke "POST"; Anforderungen an die Verkehrsdurchsetzung einer Marke

  • BPatG, 19.11.2008 - 29 W (pat) 70/03
  • BPatG, 19.11.2013 - 27 W (pat) 91/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "rapsgelb (Farbmarke)" - zur

  • BPatG, 09.12.2008 - 33 W (pat) 57/07

    Farbe Lila

  • BPatG, 14.07.2009 - 33 W (pat) 121/07

    Schutzfähigkeit eines Slogans als Marke - "Keiner bringt mehr Menschen in die

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