Rechtsprechung
   BPatG, 09.05.2011 - 24 W (pat) 17/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,17155
BPatG, 09.05.2011 - 24 W (pat) 17/10 (https://dejure.org/2011,17155)
BPatG, Entscheidung vom 09.05.2011 - 24 W (pat) 17/10 (https://dejure.org/2011,17155)
BPatG, Entscheidung vom 09. Mai 2011 - 24 W (pat) 17/10 (https://dejure.org/2011,17155)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,17155) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Die Wortmarke "Automatisierung als Innovation begreifen" für technische Maschinen, Apparate und Geräte sowie Dienstleistungen bezüglich Biogasanlagen hat keine Unterscheidungskraft

  • Jurion

    Die Wortfolge "Automatisierung als Innovation begreifen" hat keine Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG und ist nicht eintragungsfähig; Zur Beurteilung der Unterscheidungskraft muss der Hinweis auf die Herkunft der Ware oder Dienstleistung aus einem einzigen Betrieb entnommen werden können

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht