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   BPatG, 09.05.2012 - 26 W (pat) 522/12   

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https://dejure.org/2012,30146
BPatG, 09.05.2012 - 26 W (pat) 522/12 (https://dejure.org/2012,30146)
BPatG, Entscheidung vom 09.05.2012 - 26 W (pat) 522/12 (https://dejure.org/2012,30146)
BPatG, Entscheidung vom 09. Mai 2012 - 26 W (pat) 522/12 (https://dejure.org/2012,30146)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "KHR Trainer" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "bonntango" für Dienstleistungen aus dem Bereich Firmenpräsentation im Internet und anderen Medien

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "KHR Trainer" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BPatG, 19.01.2005 - 32 W (pat) 322/03

    Beschwerde über die Nichtzulassung der geographischen Bezeichnung "Newcastle" als

    Auszug aus BPatG, 09.05.2012 - 26 W (pat) 522/12
    Ortsbezeichnungen, die - z. B. wegen ihres häufigen Vorkommens - lediglich in Verbindung mit lokalisierenden Zusätzen einen bestimmten Ort zu bezeichnen vermögen, können jedoch im Allgemeinen nur in diesen Kombinationen, nicht auch in Alleinstellung zur Beschreibung der geographischen Herkunft von Waren/Dienstleistungen dienen (BPatG GRUR 2005, 677 f. - Newcastle; BPatG GRUR 2006, 509, 510 f. - PORTLAND).
  • BPatG, 12.10.2005 - 32 W (pat) 193/04
    Auszug aus BPatG, 09.05.2012 - 26 W (pat) 522/12
    Ortsbezeichnungen, die - z. B. wegen ihres häufigen Vorkommens - lediglich in Verbindung mit lokalisierenden Zusätzen einen bestimmten Ort zu bezeichnen vermögen, können jedoch im Allgemeinen nur in diesen Kombinationen, nicht auch in Alleinstellung zur Beschreibung der geographischen Herkunft von Waren/Dienstleistungen dienen (BPatG GRUR 2005, 677 f. - Newcastle; BPatG GRUR 2006, 509, 510 f. - PORTLAND).
  • BGH, 13.03.2008 - I ZB 53/05

    SPA II

    Auszug aus BPatG, 09.05.2012 - 26 W (pat) 522/12
    Zwar kann die mögliche Mehrdeutigkeit einer Ortsangabe das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 S. 2 MarkenG grundsätzlich nicht ausräumen (BGH GRUR 2008, 900, Nr. 21 ff. - SPA II).
  • EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

    Windsurfing Chiemsee

    Auszug aus BPatG, 09.05.2012 - 26 W (pat) 522/12
    Bei Letzteren wird jedoch für eine Eignung als geographische Herkunftsangaben vorausgesetzt, dass sie die angrenzenden Gebiete, Regionen oder Landschaften hinreichend deutlich bezeichnen (EuGH GRUR 1999, 723, Nr. 34 - Chiemsee).
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