Rechtsprechung
BPatG, 09.05.2012 - 26 W (pat) 522/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,30146) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "KHR Trainer" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der Wortmarke "bonntango" für Dienstleistungen aus dem Bereich Firmenpräsentation im Internet und anderen Medien
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "KHR Trainer" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BPatG, 19.01.2005 - 32 W (pat) 322/03
Beschwerde über die Nichtzulassung der geographischen Bezeichnung "Newcastle" als …
Auszug aus BPatG, 09.05.2012 - 26 W (pat) 522/12
Ortsbezeichnungen, die - z. B. wegen ihres häufigen Vorkommens - lediglich in Verbindung mit lokalisierenden Zusätzen einen bestimmten Ort zu bezeichnen vermögen, können jedoch im Allgemeinen nur in diesen Kombinationen, nicht auch in Alleinstellung zur Beschreibung der geographischen Herkunft von Waren/Dienstleistungen dienen (BPatG GRUR 2005, 677 f. - Newcastle; BPatG GRUR 2006, 509, 510 f. - PORTLAND). - BPatG, 12.10.2005 - 32 W (pat) 193/04
Auszug aus BPatG, 09.05.2012 - 26 W (pat) 522/12
Ortsbezeichnungen, die - z. B. wegen ihres häufigen Vorkommens - lediglich in Verbindung mit lokalisierenden Zusätzen einen bestimmten Ort zu bezeichnen vermögen, können jedoch im Allgemeinen nur in diesen Kombinationen, nicht auch in Alleinstellung zur Beschreibung der geographischen Herkunft von Waren/Dienstleistungen dienen (BPatG GRUR 2005, 677 f. - Newcastle; BPatG GRUR 2006, 509, 510 f. - PORTLAND). - BGH, 13.03.2008 - I ZB 53/05
SPA II
Auszug aus BPatG, 09.05.2012 - 26 W (pat) 522/12
Zwar kann die mögliche Mehrdeutigkeit einer Ortsangabe das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 S. 2 MarkenG grundsätzlich nicht ausräumen (BGH GRUR 2008, 900, Nr. 21 ff. - SPA II). - EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 09.05.2012 - 26 W (pat) 522/12
Bei Letzteren wird jedoch für eine Eignung als geographische Herkunftsangaben vorausgesetzt, dass sie die angrenzenden Gebiete, Regionen oder Landschaften hinreichend deutlich bezeichnen (EuGH GRUR 1999, 723, Nr. 34 - Chiemsee).