Rechtsprechung
   BPatG, 09.05.2016 - 30 W (pat) 519/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,9977
BPatG, 09.05.2016 - 30 W (pat) 519/14 (https://dejure.org/2016,9977)
BPatG, Entscheidung vom 09.05.2016 - 30 W (pat) 519/14 (https://dejure.org/2016,9977)
BPatG, Entscheidung vom 09. Mai 2016 - 30 W (pat) 519/14 (https://dejure.org/2016,9977)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "vital360°" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "vital360°" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Schutzfähigkeit der Wortmarke "vital360°" im Hinblick auf die Unterscheidungskraft für Waren aus dem Bereich Werbeartikel aus Papier, Pappe und Kunststoff

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 15.06.2016 - 28 W (pat) 64/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "PLASMACOAT 3D" - keine Unterscheidungskraft

    Der Verkehr ist daran gewöhnt, dass auch werbende Sachangaben eine gewisse Bedeutungsbreite aufweisen, um eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen zu erfassen (ständige Rechtsprechung, zuletzt BPatG 30 W (pat) 519/14 - vital360° vom 9. Mai 2016 m. w. N.).
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