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   BPatG, 09.05.2017 - 28 W (pat) 524/15   

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https://dejure.org/2017,20365
BPatG, 09.05.2017 - 28 W (pat) 524/15 (https://dejure.org/2017,20365)
BPatG, Entscheidung vom 09.05.2017 - 28 W (pat) 524/15 (https://dejure.org/2017,20365)
BPatG, Entscheidung vom 09. Mai 2017 - 28 W (pat) 524/15 (https://dejure.org/2017,20365)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Reizrausch" - zur wirksamen Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Eintragung der Bezeichnung "Reizrausch" für Waren u. Dienstleistungen der Klassen 14, 18, 25, 26, 28, 37 u. 40 im Hinblick auf das Erfordernis hinreichender Unterscheidungskraft

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Reizrausch" - zur wirksamen Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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