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   BPatG, 09.05.2018 - 29 W (pat) 587/17   

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https://dejure.org/2018,24940
BPatG, 09.05.2018 - 29 W (pat) 587/17 (https://dejure.org/2018,24940)
BPatG, Entscheidung vom 09.05.2018 - 29 W (pat) 587/17 (https://dejure.org/2018,24940)
BPatG, Entscheidung vom 09. Mai 2018 - 29 W (pat) 587/17 (https://dejure.org/2018,24940)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "neo (Wort-Bild-Marke)/NAO (Unionsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität bzw. Warenähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 16.03.2020 - 26 W (pat) 563/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "nea. (Wort-Bild-Marke)/Réa (Wort-Bild-Marke,

    aaa) Dabei ist maßgeblich, wie die Marken von den angesprochenen Verkehrskreisen mündlich wiedergegeben werden, wenn sie die Marke in ihrer registrierten Form vor sich haben (BPatG 29 W (pat) 587/17 - neo/NAO; GRUR 2010, 441 Rn. 39 - pn printnet/PRINECT).

    Auch kann die Abweichung in einem Laut bzw. Buchstaben den Gesamteindruck eines Kurzwortes im Verhältnis stärker beeinflussen als den eines längeren Markenwortes (BPatG 29 W (pat) 587/17 - neo/NAO; 25 W (pat) 104/12 - Talo/tilo; 26 W (pat) 324/03 - WELT/WEST).

  • BPatG, 04.05.2020 - 26 W (pat) 548/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "ROMI (Wort-Bild-Marke)/rohi (Unionswortmarke)" -

    Zwar kann die Abweichung in einem Laut bzw. Buchstaben den Gesamteindruck eines Kurzwortes im Verhältnis stärker beeinflussen als den eines längeren Markenwortes (BPatG 29 W (pat) 587/17 - neo/NAO; 25 W (pat) 104/12 - Talo/tilo; 26 W (pat) 324/03 - WELT/WEST).
  • BPatG, 10.10.2018 - 29 W (pat) 31/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "PPS_neo" - keine Unterscheidungskraft

    Der Verkehr misst dem Wort die Bedeutung "neu" aber auch in Alleinstellung zu (vgl. BPatG, Beschluss vom 29.01.2013, 33 W (pat) 531/11 - NEO; Beschluss vom 09.05.2018, 29 W (pat) 587/17 - NEO/NAO).
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