Rechtsprechung
| BPatG, 09.06.2006 - 25 W (pat) 84/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.12.2001 - I ZR 78/99
ASTRA/ESTRA-PUREN; Bedeutung eines bekannten Unternehmenskennzeichens für den …
Auszug aus BPatG, 09.06.2006 - 25 W (pat) 84/04
Im Bereich der Arzneimittel ist angesichts deren Bedeutung für die Gesundheit weniger mit einer Verkürzung der Marke durch den Verkehr zu rechnen (vgl. BGH GRUR 2002, 342 - ASTRA/ESTRA-PUREN). - BPatG, 01.08.1991 - 25 W (pat) 94/89
Verwechslungsgefahr mit einem anderen Zeichen bei der Verwendung von …
Auszug aus BPatG, 09.06.2006 - 25 W (pat) 84/04
Es handelt sich dabei um eine Angabe, die einer Wirkstoffbezeichnung - dem INN "Isotretinoin" - so stark angenähert ist, dass der Verkehr darin innerhalb der Gesamtmarke nicht mehr den produktkennzeichnenden Schwerpunkt sieht (vgl. auch BPatG GRUR 1992, 105 - "paracet von ct"/"PARA-CET Woelm").