Rechtsprechung
   BPatG, 09.06.2015 - 24 W (pat) 572/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,22416
BPatG, 09.06.2015 - 24 W (pat) 572/14 (https://dejure.org/2015,22416)
BPatG, Entscheidung vom 09.06.2015 - 24 W (pat) 572/14 (https://dejure.org/2015,22416)
BPatG, Entscheidung vom 09. Juni 2015 - 24 W (pat) 572/14 (https://dejure.org/2015,22416)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,22416) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MOTORWORLD" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bezeichnung "Motorworld" mangels Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig für Waren und Dienstleistungen im Bereich motorisierter Fahrzeuge

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 02.08.2018 - 30 W (pat) 547/16
    Der Begriff MOTORWORLD setzt sich wiederum zusammen aus den Begriffen "MOTOR" und "WORLD" und wird von den maßgeblichen inländischen Verkehrskreisen ohne weiteres im Sinn von "Motorwelt" verstanden (vgl. so schon BPatG 24 W (pat) 572/14 - Motorworld).

    Wie das Bundespatentgericht bereits mit Entscheidung vom 9. Juni 2015 (BPatG 24 W (pat) 572/14 - Motorworld) festgestellt hat - und wie auch die Anmelderin nicht ernsthaft in Abrede stellt - versteht der Verkehr die sprachüblich gebildete Bezeichnung MOTORWORLD somit in erster Linie als gattungsmäßigen Hinweis auf ein umfassendes bzw. umfangreiches Waren- und/oder Dienstleistungsangebot rund um Motoren und motorbetriebene Geräte, insbesondere Kraftfahrzeuge, oder - je nach Sachzusammenhang - als eine auf diese Gebiete bezogene thematische Angabe.

    Die Bezeichnung MOTORWORLD wird damit in Bezug auf solche Waren und Dienstleistungen, die Bestandteil eines derartigen Angebots sein bzw. diesem Lebensbereich zugerechnet werden können, nicht als Hinweis auf eine bestimmte individuelle betriebliche Herkunft aufgefasst, sondern als ein beschreibender Hinweis darauf, dass diese aus einem durch die Sachangabe "MOTORWORLD" bestimmten Sortiment stammen bzw. dem Themenbereich "MOTORWORLD" zuzuordnen sind (vgl. so schon BPatG 24 W (pat) 572/14 - Motorworld m. w. N.).

  • BPatG, 29.03.2017 - 29 W (pat) 519/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "RETROWELT" - keine Unterscheidungskraft

    Zudem bezeichnet "Welt" im Sinne von "Bereich/Sphäre" in Kombinationen mit einer Sachangabe eine bestimmte fachliche Ausrichtung eines Angebots bzw. ein umfassendes Sortiment oder umfassendes Produkt- und Leistungsangebot zu einem bestimmten Themenbereich (vgl. BPatG, Beschluss vom 09.06.2015, 24 W (pat) 572/14 - MOTORWORLD; Beschluss vom 12.06.2012, 27 W (pat) 526/11 - OstseeWelten; Beschluss vom 21.06.2010, 27 W (pat) 124/09 - SCHMUCKWELTEN; Beschluss vom 17.06.1998, 32 W (pat) 143/97 - BADEWELT; Beschluss vom 16.11.2004, 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt; Beschluss vom 19.10.1998, 33 W (pat) 75/98 - MediaWorld; Beschluss vom 11.12.2012, 33 W (pat) 20/11 - Agriworld; 29 W (pat) 176/02 - rheuma-world sowie EuG T-0056/15, 18.10.2016 - BRAUWELT; EUIPO R0769/09, 05.08.2009 - GAME WORLD).
  • BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 513/17
    Das Anmeldezeichen reiht sich zwanglos ein in die Vielzahl vergleichbarer, bereits gebräuchlicher, unter Verwendung des deutschen Wortes "Welt" oder des entsprechenden englischen Wortes "world" gebildeter Bezeichnungen, mit denen unter Voran- oder Nachstellung einer Warenbenennung auf die räumliche Größe der Angebotsstätte und/oder eine große Auswahl von Waren hingewiesen wird, und die der Verkehr deshalb jedenfalls dann nicht als Herkunftskennzeichen eines einzelnen Unternehmens versteht, soweit sie für solche Waren verwendet werden, die in der Verkaufsstättenbezeichnung ausdrücklich benannt sind oder die mit diesen Waren in engem sachlichen Zusammenhang stehen (vgl. BPatG 24 W (pat) 572/14 - MOTORWORLD; 26 W (pat) 505/10 - WORLD OF TEA; 29 W (pat) 117/10 - WORLD OF SWEETS; 27 W (pat) 124/09 - SCHMUCKWELTEN; 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt; 33 W (pat) 75/98 - MediaWorld).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht