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   BPatG, 09.06.2016 - 30 W (pat) 31/14   

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https://dejure.org/2016,28235
BPatG, 09.06.2016 - 30 W (pat) 31/14 (https://dejure.org/2016,28235)
BPatG, Entscheidung vom 09.06.2016 - 30 W (pat) 31/14 (https://dejure.org/2016,28235)
BPatG, Entscheidung vom 09. Juni 2016 - 30 W (pat) 31/14 (https://dejure.org/2016,28235)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Keine Tränchen beim ersten Zähnchen" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis der Unterscheidungskraft bei einer Wortfolge mit der Bezeichnung "Keine Tränchen beim ersten Zähnchen" für diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Keine Tränchen beim ersten Zähnchen" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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