Rechtsprechung
| BPatG, 09.06.2016 - 30 W (pat) 31/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Keine Tränchen beim ersten Zähnchen" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachweis der Unterscheidungskraft bei einer Wortfolge mit der Bezeichnung "Keine Tränchen beim ersten Zähnchen" für diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Keine Tränchen beim ersten Zähnchen" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)