Rechtsprechung
| BPatG, 09.06.2021 - 29 W (pat) 546/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Surface Technology GERMANY (Wort-Bildmarke" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine Täuschungsgefahr - rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Surface Technology GERMANY (Wort-Bildmarke" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine Täuschungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 23.11.2022 - 29 W (pat) 557/20 Ferner gibt es weder Konzerte noch Bälle oder Shows, die sich thematisch mit Coach Mentoring beschäftigen, noch finden Partys mit einem entsprechenden Motto statt (vgl. auch BPatG, 29 W (pat) 546/18 - Surface Technology GERMANY).