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   BPatG, 09.06.2021 - 29 W (pat) 546/18   

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https://dejure.org/2021,20878
BPatG, 09.06.2021 - 29 W (pat) 546/18 (https://dejure.org/2021,20878)
BPatG, Entscheidung vom 09.06.2021 - 29 W (pat) 546/18 (https://dejure.org/2021,20878)
BPatG, Entscheidung vom 09. Juni 2021 - 29 W (pat) 546/18 (https://dejure.org/2021,20878)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Surface Technology GERMANY (Wort-Bildmarke" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine Täuschungsgefahr

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Surface Technology GERMANY (Wort-Bildmarke" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine Täuschungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 23.11.2022 - 29 W (pat) 557/20
    Ferner gibt es weder Konzerte noch Bälle oder Shows, die sich thematisch mit Coach Mentoring beschäftigen, noch finden Partys mit einem entsprechenden Motto statt (vgl. auch BPatG, 29 W (pat) 546/18 - Surface Technology GERMANY).
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