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BPatG, 09.06.2022 - 30 W (pat) 808/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
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- BGH, 12.07.2012 - I ZR 102/11
Kinderwagen II
Auszug aus BPatG, 09.06.2022 - 30 W (pat) 808/18
Seine Kenntnisse und der Grad der Aufmerksamkeit sind zwischen denen eines durchschnittlich informierten, situationsadäquat aufmerksamen Verbrauchers und denen eines Fachmanns anzusiedeln (…zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster vgl. EuGH GRUR 2012, 506 Rn. 53 und 59 - PepsiCo/Grupo Promer; EuG GRUR-RR 2010, 425 Rn. 47 - Shenzhen Taiden und Bosch Security Systems; BGH GRUR 2013, 285 Rn. 55 - Kinderwagen II). - BGH, 15.02.2001 - I ZR 333/98
Sitz-Liegemöbel; Anmeldung eines Geschmacksmusters mit mehreren Fotografien
Auszug aus BPatG, 09.06.2022 - 30 W (pat) 808/18
(2) Zur Ermittlung des Gesamteindrucks ist über diese äußere Beschreibung der Merkmale hinaus erforderlich, diese in Bezug auf ihre Maßgeblichkeit für den Gesamteindruck zu bewerten und zu gewichten (vgl. BGH GRUR 2001, 503, 504 - Sitz-Liegemöbel). - EuG, 22.06.2010 - T-153/08
Shenzhen Taiden / OHMI - Bosch Security Systems (Équipement de communication) - …
Auszug aus BPatG, 09.06.2022 - 30 W (pat) 808/18
Seine Kenntnisse und der Grad der Aufmerksamkeit sind zwischen denen eines durchschnittlich informierten, situationsadäquat aufmerksamen Verbrauchers und denen eines Fachmanns anzusiedeln (…zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster vgl. EuGH GRUR 2012, 506 Rn. 53 und 59 - PepsiCo/Grupo Promer; EuG GRUR-RR 2010, 425 Rn. 47 - Shenzhen Taiden und Bosch Security Systems;… BGH GRUR 2013, 285 Rn. 55 - Kinderwagen II).
- EuGH, 20.10.2011 - C-281/10
PepsiCo / Grupo Promer Mon Graphic - Rechtsmittel - Verordnung (EG) Nr. 6/2002 - …
Auszug aus BPatG, 09.06.2022 - 30 W (pat) 808/18
Seine Kenntnisse und der Grad der Aufmerksamkeit sind zwischen denen eines durchschnittlich informierten, situationsadäquat aufmerksamen Verbrauchers und denen eines Fachmanns anzusiedeln (zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster vgl. EuGH GRUR 2012, 506 Rn. 53 und 59 - PepsiCo/Grupo Promer; EuG GRUR-RR 2010, 425 Rn. 47 - Shenzhen Taiden und Bosch Security Systems;… BGH GRUR 2013, 285 Rn. 55 - Kinderwagen II). - BGH, 22.04.2010 - I ZR 89/08
Verlängerte Limousinen
Auszug aus BPatG, 09.06.2022 - 30 W (pat) 808/18
Maßgebliches Kriterium im Rahmen der Bestimmung der Eigenart ist demnach die Unterschiedlichkeit des jeweiligen Gesamteindrucks (vgl. BGH GRUR 2010, 718 - verlängerte Limousinen). - BGH, 24.03.2022 - I ZR 16/21
Schneidebrett - Auslegung eines Designs: Bestimmung des Schutzgegenstandes bei …
Auszug aus BPatG, 09.06.2022 - 30 W (pat) 808/18
Als Auslegungshilfe können insbesondere die Angabe der Erzeugnisse, in die das Design aufgenommen oder bei denen es verwendet werden soll (§ 11 Abs. 3 DesignG), und das fakultative Verzeichnis mit der Warenklasse oder den Warenklassen, in die das Design einzuordnen ist (§ 11 Abs. 5 Nr. 3 DesignG) herangezogen werden (BGH, Urt. v. 24.3.2022, I ZR 16/21, GRUR 2022, 911, Rn. 16 - Schneidebrett, m.w.N.).