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   BPatG, 09.07.2003 - 29 W (pat) 183/02   

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https://dejure.org/2003,25466
BPatG, 09.07.2003 - 29 W (pat) 183/02 (https://dejure.org/2003,25466)
BPatG, Entscheidung vom 09.07.2003 - 29 W (pat) 183/02 (https://dejure.org/2003,25466)
BPatG, Entscheidung vom 09. Juli 2003 - 29 W (pat) 183/02 (https://dejure.org/2003,25466)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 02.08.2005 - 27 W (pat) 353/03
    Sie trägt unter Bezugnahme auf den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 9. Juli 2003 (29 W (pat) 183/02) vor, der in der angegriffenen Marke enthaltene Zeichenbestandteil "d" sei in seiner Form mit der Widerspruchsmarke verwechselbar.
  • BPatG, 21.01.2004 - 29 W (pat) 229/02
    Zwar weist die grafische Umrandung nach Art des sog Klammeraffen üblicherweise auf den Zusammenhang der angebotenen Waren und Dienstleistungen mit dem Internet hin (vgl BPatG 29 W (pat) 183/02 - Bildmarke "d").
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