Rechtsprechung
   BPatG, 09.07.2009 - 30 W (pat) 14/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,21509
BPatG, 09.07.2009 - 30 W (pat) 14/08 (https://dejure.org/2009,21509)
BPatG, Entscheidung vom 09.07.2009 - 30 W (pat) 14/08 (https://dejure.org/2009,21509)
BPatG, Entscheidung vom 09. Juli 2009 - 30 W (pat) 14/08 (https://dejure.org/2009,21509)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Ruheberg" als Marke für Bestattungen nicht eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Mangels Unterscheidungskraft "Ruheberg" als Marke nicht eintragungsfähig




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 30.06.2011 - 30 W (pat) 96/10

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "RUHWALD" - keine

    In einer weiteren Entscheidung vom 9. Juli 2009 (vgl. 30 W (pat) 14/08 - Ruheberg) habe das Bundespatentgericht diese markenrechtliche Beurteilung bestätigt und die Bezeichnung "Ruheberg" als beschreibende Angabe für die Dienstleistungen "Bestattungen, insbesondere Urnenbestattungen in der Natur" angesehen.
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