Rechtsprechung
| BPatG, 09.07.2018 - 28 W (pat) 562/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Cicel (Wort-Bild-Marke)/SISSEL (Unionsmarke)/SISSEL (Unionsmarke)" - fehlende Bestellung eines Inlandsvertreters auf Seiten des auswärtigen Beschwerdegegners - Entscheidung in der Sache - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- EuGH, 02.09.2010 - C-254/09
Calvin Klein Trademark Trust / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …
Auszug aus BPatG, 09.07.2018 - 28 W (pat) 562/17
Die Frage der Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. EuGH GRUR 2010, 1098, Rdnr. 44 - Calvin Klein/HABM;… GRUR 2010, 933, Rdnr. 32 - Barbara Becker;… BGH GRUR 2014, 488, Rdnr. 9 - DESPERADOS/DESPERADO). - BGH, 20.01.2011 - I ZR 31/09
Kappa
Auszug aus BPatG, 09.07.2018 - 28 W (pat) 562/17
Für die Annahme einer Verwechslungsgefahr reicht dabei regelmäßig bereits die hinreichende Übereinstimmung in einer Hinsicht aus (…vgl. BGH MarkenR 2008, 393, Rdnr. 21 - HEITEC; GRUR 2011, 824, Rdnr. 26 - Kappa). - BGH, 14.02.2008 - I ZR 162/05
HEITEC
Auszug aus BPatG, 09.07.2018 - 28 W (pat) 562/17
Für die Annahme einer Verwechslungsgefahr reicht dabei regelmäßig bereits die hinreichende Übereinstimmung in einer Hinsicht aus (vgl. BGH MarkenR 2008, 393, Rdnr. 21 - HEITEC;… GRUR 2011, 824, Rdnr. 26 - Kappa). - EuGH, 24.06.2010 - C-51/09
Becker / Harman International Industries - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …
Auszug aus BPatG, 09.07.2018 - 28 W (pat) 562/17
Die Frage der Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…vgl. EuGH GRUR 2010, 1098, Rdnr. 44 - Calvin Klein/HABM; GRUR 2010, 933, Rdnr. 32 - Barbara Becker;… BGH GRUR 2014, 488, Rdnr. 9 - DESPERADOS/DESPERADO). - BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12
Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit …
Auszug aus BPatG, 09.07.2018 - 28 W (pat) 562/17
Die Frage der Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…vgl. EuGH GRUR 2010, 1098, Rdnr. 44 - Calvin Klein/HABM;… GRUR 2010, 933, Rdnr. 32 - Barbara Becker; BGH GRUR 2014, 488, Rdnr. 9 - DESPERADOS/DESPERADO).