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   BPatG, 09.07.2020 - 25 W (pat) 536/18   

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https://dejure.org/2020,40263
BPatG, 09.07.2020 - 25 W (pat) 536/18 (https://dejure.org/2020,40263)
BPatG, Entscheidung vom 09.07.2020 - 25 W (pat) 536/18 (https://dejure.org/2020,40263)
BPatG, Entscheidung vom 09. Juli 2020 - 25 W (pat) 536/18 (https://dejure.org/2020,40263)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Team Business IT" - keine Unterscheidungskraft - zur Verfahrensaussetzung bei Vorgreiflichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 18.03.2021 - 30 W (pat) 577/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "CAPE IT (Wort-Bild-Marke)" - fehlende

    Die Benutzung und die Verständlichkeit des Akronyms "IT" im inländischen Sprachgebrauch ist eine offenkundige Tatsache (vgl. u.a. BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 536/18 - TEAM BUSINESS IT), und auch die Anmelderin zieht den beschreibenden Charakter des Wortelements nicht in Zweifel, sondern gesteht ihn zu.
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