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   BPatG, 09.07.2020 - 25 W (pat) 537/18   

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https://dejure.org/2020,40264
BPatG, 09.07.2020 - 25 W (pat) 537/18 (https://dejure.org/2020,40264)
BPatG, Entscheidung vom 09.07.2020 - 25 W (pat) 537/18 (https://dejure.org/2020,40264)
BPatG, Entscheidung vom 09. Juli 2020 - 25 W (pat) 537/18 (https://dejure.org/2020,40264)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Team Business IT Daten - Prozesse - Systeme (Wort-Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft - zur Verfahrensaussetzung bei Vorgreiflichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 11.08.2022 - 26 W (pat) 6/21
    Aus dem Grundsatz der Autonomie der Unionsmarke und dem Grundsatz der Koexistenz der nationalen Markenrechtssysteme und des europäischen Markenrechtssystems folgt zwingend, dass Parallelanmeldungen oder Löschungsanträge gegen parallel eingetragene Marken auf nationaler und auf europäischer Ebene im Rahmen der jeweils geltenden Rechtsordnung zu prüfen sind (BPatG 25 W (pat) 537/18 - TEAM BUSINESS IT; 28 W (pat) 22/16 - POSTMAXX).

    Die voneinander unabhängige Prüfung nationaler und europäischer Anmeldungen und Markeneintragungen ist schon wegen des unterschiedlichen Sprachenregimes notwendig (BPatG 25 W (pat) 537/18 - TEAM BUSINESS IT; 28 W (pat) 22/16 - POSTMAXX).

  • BPatG, 20.07.2022 - 26 W (pat) 521/20
    e) Abgesehen davon, dass Entscheidungen des EuG für das nationale Recht nicht maßgeblich sind, weil das Recht der Unionsmarke als autonomes System vom jeweiligen nationalen Recht unabhängig ist (BPatG 25 W (pat) 537/18 - TEAM BUSINESS IT), liegt der vom EuG in seinem Urteil vom 9. März 2022 zur Unionsmarke "LOOP" (T-132/21, GRUR-RS 2022, 3709) geforderte, von den maßgeblichen Verkehrskreisen sofort und ohne weiteres Nachdenken erkennbare hinreichend direkte und konkrete Zusammenhang zwischen dem Anmeldezeichen und den betroffenen Waren hier ohne weiteres vor, wie bereits eingehend dargelegt worden ist.
  • BPatG, 23.02.2022 - 29 W (pat) 36/20
    Insbesondere ist eine mehrzeilige Anordnung werbeüblich (vgl. u. a. auch BPatG, Beschluss vom 28. Februar 2012, 27 W (pat) 22/11 - MEHR WISSEN MEHR TUN !, Beschluss vom 09.07.2020, 25 W (pat) 537/18 - Team Business IT).
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