Rechtsprechung
| BPatG, 09.08.2005 - 24 W (pat) 188/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
Auszug aus BPatG, 09.08.2005 - 24 W (pat) 188/04
Mit diesem Schutzhindernis wird das im Allgemeininteresse liegende Ziel verfolgt, dass alle Zeichen oder Angaben, die Merkmale der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen beschreiben, von allen Unternehmen frei verwendet werden können und nicht aufgrund ihrer Eintragung als Marke einem Unternehmen vorbehalten werden (vgl ua EuGH GRUR 1999, 723, 725 (Nr. 25) "Chiemsee"; GRUR 2004, 680, 681 (Nr. 35, 36) "BIOMILD"). - EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 09.08.2005 - 24 W (pat) 188/04
Mit diesem Schutzhindernis wird das im Allgemeininteresse liegende Ziel verfolgt, dass alle Zeichen oder Angaben, die Merkmale der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen beschreiben, von allen Unternehmen frei verwendet werden können und nicht aufgrund ihrer Eintragung als Marke einem Unternehmen vorbehalten werden (vgl ua EuGH GRUR 1999, 723, 725 (Nr. 25) "Chiemsee"; GRUR 2004, 680, 681 (Nr. 35, 36) "BIOMILD"). - BGH, 20.03.2003 - I ZR 60/01
"AntiVir/AntiVirus"; Verwechselungsgefahr zweier Marken bei …
Auszug aus BPatG, 09.08.2005 - 24 W (pat) 188/04
Die Zusammenziehung des Adjektivs "Blue" mit dem Kürzel "BioTech" in der angemeldeten Marke mit Binnengroßschreibung der Anfangsbuchstaben der einzelnen Worte bzw Abkürzungen ist dabei, wie schon die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat, eine im Verkehr häufig anzutreffende werbeübliche Schriftzuggestaltung (vgl BGH MarkenR 2003, 388, 390 "AntiVir/AntiVirus").