Rechtsprechung
   BPatG, 09.08.2006 - 28 W (pat) 9/04   

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https://dejure.org/2006,33749
BPatG, 09.08.2006 - 28 W (pat) 9/04 (https://dejure.org/2006,33749)
BPatG, Entscheidung vom 09.08.2006 - 28 W (pat) 9/04 (https://dejure.org/2006,33749)
BPatG, Entscheidung vom 09. August 2006 - 28 W (pat) 9/04 (https://dejure.org/2006,33749)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 28.06.2016 - 28 W (pat) 111/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "K&K/K + K (Unionswortmarke)" - zur

    Zwar ist auch insoweit grundsätzlich von einer Ähnlichkeit auszugehen (vgl. EuG a. a. O.; BPatG 32 (W) pat 116/06) - gleichwohl gilt dies vorliegend nicht für sämtliche von der angegriffenen Marke umfassten Waren der Klasse 30. Ohne Weiteres als ähnlich einzustufen sind "Kaffee, Tee und Kakao" (BPatG 32 W (pat) 129/99; BPatG 28 W (pat) 9/04 - hierauf basierend liegt auch hinsichtlich "Kaffee-Ersatzmittel" eine Ähnlichkeit vor).
  • BPatG, 06.06.2016 - 28 W (pat) 109/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "K&K (Wort-Bild-Marke)/K+K (Unionswortmarke)" -

    Hinsichtlich der Klasse 30 ist zwar auch insoweit grundsätzlich von einer Ähnlichkeit auszugehen (vgl. EuG a. a. O.; BPatG 32 (W) pat 116/06) - gleichwohl gilt dies vorliegend nicht für sämtliche der von der angegriffenen Marke umfassten Waren der Klasse 30. Ohne Weiteres als ähnlich einzustufen sind diesbezüglich "Kaffee, Tee und Kakao" (BPatG 32 W (pat) 129/99; BPatG 28 W (pat) 9/04 - hierauf basierend liegt auch hinsichtlich "Kaffe-Ersatzmittel" eine Ähnlichkeit vor).
  • BPatG, 24.02.2016 - 25 W (pat) 31/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Chocomella (Wortmarke)/Chocomel (Wort-Bild-Marke,

    Die beschwerdegegenständliche Ware "Schokolade" der angegriffenen Marke ist zu den "Milch und Milchprodukten", zu denen auch Milch, Sahne oder Joghurt enthaltende Desserts gehören können, und auch zu den "Getränken auf der Basis von Schokolade" und "Schokoladenmilchgetränken" der Widerspruchsmarke angesichts gleicher Geschmacks- und Inhaltsstoffe und häufig gleicher Herstellungsstätten ohne weiteres ähnlich (vgl. auch BGH GRUR 2007, 1066 Rn. 22, 24 - Kinderzeit und BPatG zu Schokolade und Milchprodukten: Beschl. v. 9. August 2006, 28 W (pat) 9/04, Beschl. v. 7. Mai 2010, 25 W (pat) 52/09, Beschl. v. 10. Mai 2011, 27 W (pat) 143/10).
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