Rechtsprechung
   BPatG, 09.09.2010 - 30 W (pat) 106/09   

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https://dejure.org/2010,11832
BPatG, 09.09.2010 - 30 W (pat) 106/09 (https://dejure.org/2010,11832)
BPatG, Entscheidung vom 09.09.2010 - 30 W (pat) 106/09 (https://dejure.org/2010,11832)
BPatG, Entscheidung vom 09. September 2010 - 30 W (pat) 106/09 (https://dejure.org/2010,11832)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Apfel (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Apfel (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • markenmagazin:recht (Kurzinformation)

    Abmahnung Marke "Grüner Apfel” ("Apfel in Granny-Smith-Farben”) bei Abbildung auf Internetseiten von Zahnärzten

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Der Apfel und die zahnärztlichen Dienstleistungen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Apfel (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

Besprechungen u.ä.

  • dentalundmedizinrecht.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Markenrecht am Apfel bestätigt (RA Frank Heckenbücker; PRAXISMANAGEMENT 09/2010, 18)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 28.09.2011 - I ZB 72/10

    Markenbeschwerdeverfahren: Hinweispflicht und Verletzung des rechtlichen Gehörs

    Die Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes hatte in beiden Parallelverfahren eine (Teil-)Löschung der Bildmarken beschlossen.Im dortigen Parallelverfahren (Bundespatentgericht 30 W (pat) 106/09), welches dem Senat durch eine ebenfalls von der Antragstellerin eingelegte Rechtsbeschwerde bekannt ist (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 28. September 2011 - I ZB 71/10) und auf das im vorliegenden Verfahren beide Beteiligte Bezug genommen haben, hatte die Antragstellerin eine Reihe von Unterlagen eingereicht, um ihren Sach- und Rechtsstandpunkt zu belegen.
  • BGH, 28.09.2011 - I ZB 71/10

    Markenlöschungsverfahren: Zulassungsfreie Rechtsbeschwerde bei mangelnder

    Auf die Beschwerde der Markeninhaberin hat das Bundespatentgericht den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts aufgehoben und den Löschungsantrag der Antragstellerin insgesamt zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 9. September 2010 - 30 W (pat) 106/09, juris).
  • BPatG, 09.09.2010 - 30 W (pat) 96/09

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Apfel (Bildmarke)" -

    Parallelverfahren 30 W (pat) 106/09.
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