Rechtsprechung
   BPatG, 09.09.2015 - 28 W (pat) 110/12   

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https://dejure.org/2015,44653
BPatG, 09.09.2015 - 28 W (pat) 110/12 (https://dejure.org/2015,44653)
BPatG, Entscheidung vom 09.09.2015 - 28 W (pat) 110/12 (https://dejure.org/2015,44653)
BPatG, Entscheidung vom 09. September 2015 - 28 W (pat) 110/12 (https://dejure.org/2015,44653)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 37 MarkenG, § 113 MarkenG, § 119 Abs 1 MarkenG, § 124 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "EFFICIENTGRIP (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der internationalen Wortmarke "EFFICIENTGRIP" für Waren der Klasse 12 im Hinblick auf das Erfordernis der hinreichenden Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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