Rechtsprechung
| BPatG, 09.10.2012 - 24 W (pat) 501/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "DUFTPERLEN" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der Marke 30 2010 004 533.7 "DUFTPERLEN" im Bereich der Waren der Klasse 1 und der Klasse 3
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "DUFTPERLEN" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft