Rechtsprechung
   BPatG, 09.10.2012 - 24 W (pat) 501/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
(optional)
Benachrichtigen, wenn:



 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,34160
BPatG, 09.10.2012 - 24 W (pat) 501/11 (https://dejure.org/2012,34160)
BPatG, Entscheidung vom 09.10.2012 - 24 W (pat) 501/11 (https://dejure.org/2012,34160)
BPatG, Entscheidung vom 09. Januar 2012 - 24 W (pat) 501/11 (https://dejure.org/2012,34160)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,34160) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "DUFTPERLEN" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke 30 2010 004 533.7 "DUFTPERLEN" im Bereich der Waren der Klasse 1 und der Klasse 3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht