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   BPatG, 09.10.2012 - 24 W (pat) 502/11   

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https://dejure.org/2012,34663
BPatG, 09.10.2012 - 24 W (pat) 502/11 (https://dejure.org/2012,34663)
BPatG, Entscheidung vom 09.10.2012 - 24 W (pat) 502/11 (https://dejure.org/2012,34663)
BPatG, Entscheidung vom 09. Januar 2012 - 24 W (pat) 502/11 (https://dejure.org/2012,34663)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "FRISCHEPERLEN" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 19.10.2016 - 29 W (pat) 35/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Immer eine Frische voraus" - Unterscheidungskraft -

    So kann "Frische" als frische Beschaffenheit eines verderblichen Gegenstands, körperliche und geistige Leistungsfähigkeit, Regsamkeit, Rüstigkeit, als ein Frischsein, ein subjektives Gefühl der Sauberkeit, als ein gesundes, blühendes Aussehen sowie eine Lebhaftigkeit, Leuchtkraft verstanden werden (DUDEN, Das große Wörterbuch der deutschen Sprache, 3. Aufl., Stichwort: Frische; BPatG, Beschluss vom 09.10.2012, 24 W (pat) 502/11 - Frischeperlen).
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