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   BPatG, 09.10.2012 - 24 W (pat) 503/11   

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https://dejure.org/2012,42351
BPatG, 09.10.2012 - 24 W (pat) 503/11 (https://dejure.org/2012,42351)
BPatG, Entscheidung vom 09.10.2012 - 24 W (pat) 503/11 (https://dejure.org/2012,42351)
BPatG, Entscheidung vom 09. Januar 2012 - 24 W (pat) 503/11 (https://dejure.org/2012,42351)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "PARFÜMPERLEN" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • damm-legal.de (Pressemitteilung und Volltext)

    "Parfümperlen" ist kein unterscheidungskräftiges Kennzeichen für Waschmittel / Schutzhindernis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis bezüglich der Marke "PARFÜMPERLEN" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klasse 3

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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