Rechtsprechung
   BPatG, 09.10.2012 - 24 W (pat) 533/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,34667
BPatG, 09.10.2012 - 24 W (pat) 533/10 (https://dejure.org/2012,34667)
BPatG, Entscheidung vom 09.10.2012 - 24 W (pat) 533/10 (https://dejure.org/2012,34667)
BPatG, Entscheidung vom 09. Januar 2012 - 24 W (pat) 533/10 (https://dejure.org/2012,34667)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Immografik1" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "Immografik1" im Bereich der Dienstleistungen der Klassen 35 und 42

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 19.03.2013 - 33 W (pat) 2/11

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "ImmoGrafik" - teilweise

    Nach allem werden die angesprochenen Verkehrskreise das begehrte Zeichen unmittelbar, also ohne analysierende Gedankenschritte als Hinweis auf eine, eine Immobilen darstellende, Zeichnung, ein Schaubild oder eine Illustration verstehen(vgl. bereits BPatG vom 9.10.2012, 24 W (pat) 533/10 - Immografik1).

    Es handelt sich dabei insbesondere um Dienste, die Dienstleistungen aus dem Bereich der Werbung und des Immobilienwesens ergänzen und in gleicher Weise wie diese mit grafischen Darstellungen von Immobilien über moderne Medien wie das Internet arbeiten (BPatG vom 9.10.2012, 24 W (pat) 533/10 - Immografik1).

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