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   BPatG, 09.10.2012 - 24 W (pat) 560/11   

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https://dejure.org/2012,34176
BPatG, 09.10.2012 - 24 W (pat) 560/11 (https://dejure.org/2012,34176)
BPatG, Entscheidung vom 09.10.2012 - 24 W (pat) 560/11 (https://dejure.org/2012,34176)
BPatG, Entscheidung vom 09. Januar 2012 - 24 W (pat) 560/11 (https://dejure.org/2012,34176)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "smart flow" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "smart flow" bei Anmeldung für Waren der Klasse 11 (u.a. Lüftunganlagen und Lüftungsgeräte zur Klimatisierung von Räumen und Gebäuden)

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "smart flow" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

 
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