Rechtsprechung
   BPatG, 09.10.2012 - 27 W (pat) 49/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,48141
BPatG, 09.10.2012 - 27 W (pat) 49/11 (https://dejure.org/2012,48141)
BPatG, Entscheidung vom 09.10.2012 - 27 W (pat) 49/11 (https://dejure.org/2012,48141)
BPatG, Entscheidung vom 09. Januar 2012 - 27 W (pat) 49/11 (https://dejure.org/2012,48141)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    "HOT" - Mangelnde Schutzfähigkeit der Markenbezeichnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer Die Buchstabenfolge "HOT" beinhaltenden Wort-/Bildmarke vor dem Hintergrund einer Eintragung für Waren der Klassen 3, 5, 16 und 25

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13

    Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen

    Das Bundespatentgericht hat die gegen die Schutzentziehung gerichtete Beschwerde der Markeninhaberin zurückgewiesen und auf die Beschwerde der Antragstellerin zu 1 der Marke den Schutz in der Bundesrepublik Deutschland insgesamt entzogen (BPatG, Beschluss vom 9. Oktober 2012 - 27 W (pat) 49/11, juris).
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