Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 115 MarkenG
  Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "HOT" - fehlende Unterscheidungskraft

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterscheidungskraft einer Die Buchstabenfolge "HOT" beinhaltenden Wort-/Bildmarke vor dem Hintergrund einer Eintragung für Waren der Klassen 3, 5, 16 und 25

• kanzlei.biz

  "HOT" - Mangelnde Schutzfähigkeit der Markenbezeichnung

• rewis.io

  Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "HOT" - fehlende Unterscheidungskraft -

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 09.10.2012 - 27 W (pat) 49/11
• BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …

  Auszug aus BPatG, 09.10.2012 - 27 W (pat) 49/11

  Dass das angemeldete Wort "HOT" mehrere Lesarten zulässt, vermag Schutzfähigkeit nicht zu begründen, denn keine Bedeutung gibt keinen Herkunftshinweis (BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch); eine schutzbegründende Mehrdeutigkeit liegt nicht vor.

  Verschiedene gleichwertige Bedeutungen einer Marke sprechen nicht für deren Unterscheidungskraft, wenn sich in Bezug auf die angemeldeten Waren alle vernünftigerweise zu erwartenden Deutungsmöglichkeiten als sachbezogen oder sonst als zur Erfüllung der Herkunftsfunktion ungeeignet erweisen (BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT).

• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 09.10.2012 - 27 W (pat) 49/11

  An die graphische Ausgestaltung sind hier größere Anforderungen zu stellen (BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK).
• BGH, 22.04.2004 - I ZR 189/01

  URLAUB DIREKT

  Auszug aus BPatG, 09.10.2012 - 27 W (pat) 49/11

  Verschiedene gleichwertige Bedeutungen einer Marke sprechen nicht für deren Unterscheidungskraft, wenn sich in Bezug auf die angemeldeten Waren alle vernünftigerweise zu erwartenden Deutungsmöglichkeiten als sachbezogen oder sonst als zur Erfüllung der Herkunftsfunktion ungeeignet erweisen (BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT).
• BGH, 03.11.2005 - I ZB 14/05

  Unterscheidungsfähigkeit und Freiheitsbedürfnis der Bezeichnung "Casino Bremen" …

  Auszug aus BPatG, 09.10.2012 - 27 W (pat) 49/11

  Entgegen der Auffassung der Markeninhaberin spielt es für die Beurteilung der Unterscheidungskraft auch keine Rolle, dass sie ihre Produkte unter dieser Kennzeichnung seit über 20 Jahren vertrieben hat, da die Prüfung der Schutzfähigkeit einer Marke grundsätzlich unabhängig von der Person des Anmelders zu erfolgen hat (BGH GRUR 2006, 503 - Casino Bremen).
• OLG Köln, 08.10.2010 - 6 U 27/10

  Verwechslungsgefahr zweier Marken

  Auszug aus BPatG, 09.10.2012 - 27 W (pat) 49/11

  Eine Zulassung der Rechtsbeschwerde ist veranlasst, weil der Senat mit dieser Entscheidung von der Entscheidung des OLG Köln in dem Verfahren 6 U 27/10 abweicht, in der das O... auf Seite 5 seines Urteils die Auffassung vertreten.

• BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13

  Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …

  Das Bundespatentgericht hat die gegen die Schutzentziehung gerichtete Beschwerde der Markeninhaberin zurückgewiesen und auf die Beschwerde der Antragstellerin zu 1 der Marke den Schutz in der Bundesrepublik Deutschland insgesamt entzogen (BPatG, Beschluss vom 9. Oktober 2012 - 27 W (pat) 49/11, juris).
• BPatG, 17.08.2023 - 29 W (pat) 525/20
  Der 27. Senat des Bundespatentgerichts hat - vom Bundesgerichtshof unbeanstandet (vgl. BGH GRUR 2014, 569 - HOT) - in seiner Entscheidung zu "HOT" (BPatG, Beschluss vom 9.10.2012, 27 W (pat) 49/11 - HOT) auch für "Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel" angenommen, diese würden werbeüblich als "angesagt" bezeichnet.