Rechtsprechung
   BPatG, 09.10.2012 - 33 W (pat) 531/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,33660
BPatG, 09.10.2012 - 33 W (pat) 531/10 (https://dejure.org/2012,33660)
BPatG, Entscheidung vom 09.10.2012 - 33 W (pat) 531/10 (https://dejure.org/2012,33660)
BPatG, Entscheidung vom 09. Januar 2012 - 33 W (pat) 531/10 (https://dejure.org/2012,33660)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "evolution" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "evolution" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 9 und 28

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 508/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "my WORLD OF HEARING EVOLUTIONÄRE HÖRAKUSTIK

    In der Werbung wird mit dem Begriff "Evolution" traditionell auf besonders "fortschrittliche" Produkte hingewiesen, also solche die aus einer langen, fortdauernden Entwicklung hervorgegangen sind, sich bewährt haben und sich auf dem neuesten Stand befinden (vgl. BPatG 33 W (pat) 531/10 - evolution; 28 W (pat) 94/95 - EVOLUTION).
  • BPatG, 20.08.2014 - 28 W (pat) 124/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "R.EVOLUTION MOTORBIKE (IR-Marke,

    Der Begriff der "EVOLUTION" wird, wie dies bereits in Entscheidungen des Bundespatentgerichts festgehalten wurde (vgl. beispielsweise die Feststellungen in BPatG Beschluss vom 9. Oktober 2012, 33 W (pat) 531/10 - evolution (angemeldet für Sportartikel); Beschluss vom 25. November 1995, 28 W (pat) 94/95 - EVOLUTION (angemeldet für Kraftfahrzeuge und deren Teile)), über den engen ursprünglichen Bedeutungsgehalt in der Biologie hinaus im allgemeinen Sprachgebrauch und in der Werbung verwendet, um die fortlaufende Entwicklung von insbesondere technischen Produkten zu beschreiben.
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