Rechtsprechung
   BPatG, 09.10.2012 - 33 W (pat) 537/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,33370
BPatG, 09.10.2012 - 33 W (pat) 537/11 (https://dejure.org/2012,33370)
BPatG, Entscheidung vom 09.10.2012 - 33 W (pat) 537/11 (https://dejure.org/2012,33370)
BPatG, Entscheidung vom 09. Januar 2012 - 33 W (pat) 537/11 (https://dejure.org/2012,33370)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Business-Travel-World" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Business-Travel-World" bei Anmeldung für Dienstleistungen der Klasse 35, 36 und 41

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 508/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "my WORLD OF HEARING EVOLUTIONÄRE HÖRAKUSTIK

    In zahlreichen Entscheidungen des Bundespatentgerichts ist der Begriff "World" als Hinweis auf eine Verkaufs- bzw. Erbringungsstätte für bestimmte Produkte interpretiert worden (BPatG 26 W (pat) 20/06 - The World of Systems; 26 W (pat) 505/10 - WORLD OF TEA; 29 W (pat) 117/10 - WORLD OF SWEETS; 33 W (pat) 537/11 - Business-Travel-World; 30 W (pat) 165/97 - Computer-World).
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