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   BPatG, 09.10.2019 - 29 W (pat) 519/18   

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https://dejure.org/2019,38691
BPatG, 09.10.2019 - 29 W (pat) 519/18 (https://dejure.org/2019,38691)
BPatG, Entscheidung vom 09.10.2019 - 29 W (pat) 519/18 (https://dejure.org/2019,38691)
BPatG, Entscheidung vom 09. Januar 2019 - 29 W (pat) 519/18 (https://dejure.org/2019,38691)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2020, 203
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 04.08.2020 - 28 W (pat) 543/19
    Derartigen Aussagen und Botschaften fehlt somit in der Regel die Unterscheidungskraft, weil sie stets nur als solche, nicht jedoch als betrieblicher Herkunftshinweis verstanden werden (vgl. hierzu BPatG GRUR-RR 2020, 203 - Mir all sin Kölle).
  • BPatG, 22.07.2020 - 28 W (pat) 517/20
    Die bereits angesprochene Botschaft der Identifikation mit der Schalker Meile und dem Fußballverein F... sowie seiner Historie, wie sie mit dem Projekt "Schalker Meile" wieder belebt bzw. manifestiert werden soll, vermittelt jedoch keinen Herkunftshinweis, so dass dem Anmeldezeichen die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt (vgl. zu Vorstehendem auch BPatG, 29 W (pat) 519/18 - Mir all sin Kölle).
  • BPatG, 03.04.2020 - 29 W (pat) 600/17
    Dabei ist es üblich, diese mit einem Hinweis auf die Veranstaltung bzw. den Veranstaltungsort zu versehen (vgl. BPatG, Beschluss vom 9. Oktober 2019, 29 W (pat) 519/18 - Mir all sin Kölle).

    Doch auch bei einer eher "versteckten" Art der Verwendung, wie zum Beispiel auf einem Etikett an der Innenseite eines Bekleidungsstückes, auf der Innenseite eines Ledergürtels, am Handgriff eines Regenschirms, an der gefalzten Unterseite einer Papiertüte oder an sonstigen nicht nach außen ins Auge fallenden Stellen würde der Verkehr der international registrierten Marke immer nur einen Ausdruck der werblichen Anpreisung der geografischen Region und der Herkunft der Ware aus derselben beimessen (vgl. BPatG, Beschluss vom 09.10.2019, 29 W (pat) 519/18 - Mir all sin Kölle).

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