Rechtsprechung
   BPatG, 09.11.2006 - 25 W (pat) 123/04   

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https://dejure.org/2006,34578
BPatG, 09.11.2006 - 25 W (pat) 123/04 (https://dejure.org/2006,34578)
BPatG, Entscheidung vom 09.11.2006 - 25 W (pat) 123/04 (https://dejure.org/2006,34578)
BPatG, Entscheidung vom 09. November 2006 - 25 W (pat) 123/04 (https://dejure.org/2006,34578)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 12.12.2007 - 25 W (pat) 131/05
    Der Senat geht bei seiner Entscheidung weiterhin von einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke aus, da das Wort "GAP" für die hier maßgeblichen Waren und Dienstleistungen "Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Telekommunikation im Bereich Medizin und Gesundheit" keine beschreibende oder sonst schutzunfähige Angabe darstellt, wie der Senat bereits in den Parallelverfahren BPatG 25 W (pat) 123/04 v. 9. November 2006 - GAP MANAGED RADIOLOGY / GAP; 25 W (pat) 141/04 v. 9. November 2006 - GAP / GAP festgestellt hat.

    Wie bereits in den Parallelverfahren BPatG 25 W (pat) 123/04 v. 9. November 2006 - GAP MANAGED RADIOLOGY/GAP; 25 W (pat) 141/04 v. 9. November 2006 - GAP/GAP dargestellt, weist der Begriff "GAP" in Bezug auf die streitgegenständliche Dienstleistung "Unternehmensverwaltung im Bereich Gesundheitswesen" keine Kennzeichnungskraft auf, da dieser Bestandteil im geschäftlichen Management ein schlagwortartiger Hinweis auf ein klassisches Instrument der strategischen Planung zur Früherkennung strategischer Probleme (Lücken) darstellt.

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