Rechtsprechung
   BPatG, 09.11.2016 - 28 W (pat) 33/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,47280
BPatG, 09.11.2016 - 28 W (pat) 33/15 (https://dejure.org/2016,47280)
BPatG, Entscheidung vom 09.11.2016 - 28 W (pat) 33/15 (https://dejure.org/2016,47280)
BPatG, Entscheidung vom 09. November 2016 - 28 W (pat) 33/15 (https://dejure.org/2016,47280)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,47280) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Traumtomaten" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BPatG, 17.03.2020 - 28 W (pat) 7/20
    Er wird daher auch bisher noch nicht verwendete, ihm aber gleichwohl verständliche Sachaussagen als solche und damit nicht als betriebliche Herkunftshinweise auffassen (vgl. BPatG, 28 W (pat) 33/15 - Traumtomaten).
  • BPatG, 30.07.2018 - 26 W (pat) 512/16
    Er wird daher auch bisher noch nicht verwendete, ihm aber gleichwohl verständliche Sachaussagen als solche und damit nicht als betriebliche Herkunftshinweise auffassen (BPatG 28 W (pat) 33/15 - Traumtomaten).
  • BPatG, 11.12.2019 - 26 W (pat) 571/16
    Er wird daher auch bisher noch nicht verwendete, ihm aber gleichwohl verständliche Sachaussagen als solche und damit nicht als betriebliche Herkunftshinweise auffassen (BPatG 28 W (pat) 33/15 - Traumtomaten).
  • BPatG, 23.07.2018 - 26 W (pat) 501/15

    "Fucking awesome"

    Er wird daher auch bisher noch nicht verwendete, ihm aber gleichwohl verständliche Sachaussagen als solche und damit nicht als betriebliche Herkunftshinweise auffassen (BPatG 28 W (pat) 33/15 - Traumtomaten).
  • BPatG, 22.11.2017 - 28 W (pat) 28/16

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des zur Eintragung als Marke

    28 W (pat) 33/15 - Traumtomaten).
  • BPatG, 07.03.2018 - 28 W (pat) 540/16
    Das Anmeldezeichen eignet sich jedoch nicht als Hinweis auf eine Branche oder ein Werbemedium (vgl. auch BPatG, 28 W (pat) 33/15 - Traumtomaten).
  • BPatG, 26.11.2018 - 26 W (pat) 2/17
    gleichwohl verständliche Sachaussagen als solche und damit nicht als betriebliche Herkunftshinweise auffassen (BPatG 28 W (pat) 33/15 - Traumtomaten).
  • BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 514/15
    Er wird daher auch bisher noch nicht verwendete, ihm aber gleichwohl verständliche Sachaussagen als solche und damit nicht als betriebliche Herkunftshinweise auffassen (BPatG 28 W (pat) 33/15 - Traumtomaten).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht