Rechtsprechung
   BPatG, 09.11.2016 - 28 W (pat) 33/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,47280
BPatG, 09.11.2016 - 28 W (pat) 33/15 (https://dejure.org/2016,47280)
BPatG, Entscheidung vom 09.11.2016 - 28 W (pat) 33/15 (https://dejure.org/2016,47280)
BPatG, Entscheidung vom 09. November 2016 - 28 W (pat) 33/15 (https://dejure.org/2016,47280)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Traumtomaten" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Traumtomaten" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Traumtomaten" im Rahmen einer Patentanmeldung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 30.07.2018 - 26 W (pat) 512/16
    Er wird daher auch bisher noch nicht verwendete, ihm aber gleichwohl verständliche Sachaussagen als solche und damit nicht als betriebliche Herkunftshinweise auffassen (BPatG 28 W (pat) 33/15 - Traumtomaten).
  • BPatG, 23.07.2018 - 26 W (pat) 501/15
    Er wird daher auch bisher noch nicht verwendete, ihm aber gleichwohl verständliche Sachaussagen als solche und damit nicht als betriebliche Herkunftshinweise auffassen (BPatG 28 W (pat) 33/15 - Traumtomaten).
  • BPatG, 26.11.2018 - 26 W (pat) 2/17
    gleichwohl verständliche Sachaussagen als solche und damit nicht als betriebliche Herkunftshinweise auffassen (BPatG 28 W (pat) 33/15 - Traumtomaten).
  • BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 514/15
    Er wird daher auch bisher noch nicht verwendete, ihm aber gleichwohl verständliche Sachaussagen als solche und damit nicht als betriebliche Herkunftshinweise auffassen (BPatG 28 W (pat) 33/15 - Traumtomaten).
  • BPatG, 22.11.2017 - 28 W (pat) 28/16

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des zur Eintragung als Marke

    28 W (pat) 33/15 - Traumtomaten).
  • BPatG, 07.03.2018 - 28 W (pat) 540/16
    Das Anmeldezeichen eignet sich jedoch nicht als Hinweis auf eine Branche oder ein Werbemedium (vgl. auch BPatG, 28 W (pat) 33/15 - Traumtomaten).
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