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   BPatG, 09.11.2016 - 29 W (pat) 538/13   

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https://dejure.org/2016,45131
BPatG, 09.11.2016 - 29 W (pat) 538/13 (https://dejure.org/2016,45131)
BPatG, Entscheidung vom 09.11.2016 - 29 W (pat) 538/13 (https://dejure.org/2016,45131)
BPatG, Entscheidung vom 09. November 2016 - 29 W (pat) 538/13 (https://dejure.org/2016,45131)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "TRAIN²" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung in Form einer Wortmarke mit der Bezeichnung "Train" wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "TRAIN²" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 29.01.2021 - 28 W (pat) 557/19
    a) Das Anmeldezeichen setzt sich aus dem englischen Adjektiv "EASY" mit den deutschen Bedeutungen "einfach" und "leicht" (vgl. unter "www.dict.leo.org", Suchbegriff: "easy") und einer hochgestellten "2" zusammen, mithin "EASY im Quadrat" (vgl. auch BPatG 29 W (pat) 538/13 - TRAIN²).

    Durch den Exponenten wird der als Basis verwendete Begriff potenziert, wodurch dessen Aussagegehalt verstärkt werden soll (vgl. auch BPatG 29 W (pat) 538/13 - TRAIN²).

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