Rechtsprechung
| BPatG, 09.11.2016 - 29 W (pat) 538/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "TRAIN²" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückweisung einer Patentanmeldung in Form einer Wortmarke mit der Bezeichnung "Train" wegen fehlender Unterscheidungskraft
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "TRAIN²" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 29.01.2021 - 28 W (pat) 557/19 a) Das Anmeldezeichen setzt sich aus dem englischen Adjektiv "EASY" mit den deutschen Bedeutungen "einfach" und "leicht" (vgl. unter "www.dict.leo.org", Suchbegriff: "easy") und einer hochgestellten "2" zusammen, mithin "EASY im Quadrat" (vgl. auch BPatG 29 W (pat) 538/13 - TRAIN²).
Durch den Exponenten wird der als Basis verwendete Begriff potenziert, wodurch dessen Aussagegehalt verstärkt werden soll (vgl. auch BPatG 29 W (pat) 538/13 - TRAIN²).