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   BPatG, 09.11.2017 - 25 W (pat) 14/16   

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https://dejure.org/2017,46321
BPatG, 09.11.2017 - 25 W (pat) 14/16 (https://dejure.org/2017,46321)
BPatG, Entscheidung vom 09.11.2017 - 25 W (pat) 14/16 (https://dejure.org/2017,46321)
BPatG, Entscheidung vom 09. November 2017 - 25 W (pat) 14/16 (https://dejure.org/2017,46321)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Adamas" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltebedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Eintragung der Bezeichnung "Adamas" für Dienstleistungen der Klassen 35 u. 36 im Hinblick auf das Bestehen eines potenziellen Freihaltebedürfnisse i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

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