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   BPatG, 09.11.2017 - 30 W (pat) 17/17   

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https://dejure.org/2017,51185
BPatG, 09.11.2017 - 30 W (pat) 17/17 (https://dejure.org/2017,51185)
BPatG, Entscheidung vom 09.11.2017 - 30 W (pat) 17/17 (https://dejure.org/2017,51185)
BPatG, Entscheidung vom 09. November 2017 - 30 W (pat) 17/17 (https://dejure.org/2017,51185)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Wohlfühlfarbe" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für eine Eintragung des angemeldeten Wortzeichens "Wohlfühlfarbe" für Waren der Klassen 2 u. 19 unter dem Gesichtspunkt des Vorliegens hinreichender Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 12.09.2019 - 30 W (pat) 29/17
    Hergeleitet aus dem Bereich der Farbtherapie/Farbpsychologie wird Farben/Farbtönen eine ("positive") Wirkung und Ausstrahlung auf die menschliche Psyche zugeschrieben (vgl. BPatG, PAVIS PROMA, Beschluss vom 20. November 2014 - 30 W (pat) 530/13 - WohlFühlFarben; Beschluss vom 9. November 2017 - 30 W (pat) 17/17 - Wohlfühlfarbe).
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