Rechtsprechung
   BPatG, 09.12.2003 - 24 W (pat) 85/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,24599
BPatG, 09.12.2003 - 24 W (pat) 85/03 (https://dejure.org/2003,24599)
BPatG, Entscheidung vom 09.12.2003 - 24 W (pat) 85/03 (https://dejure.org/2003,24599)
BPatG, Entscheidung vom 09. Dezember 2003 - 24 W (pat) 85/03 (https://dejure.org/2003,24599)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 03.05.2018 - 30 W (pat) 45/16
    Es handele sich bei "Booster" um einen allgemeinen Begriff der englischen Sprache mit der Bedeutung "Verstärker, Unterstützer, Auffrischer", der weiten Teilen des inländischen Verkehrs, insbesondere durch die Verwendung als Sachbegriff in der Unterhaltungsindustrie, bekannt sei und entsprechend verstanden werde (BPatG PAVIS PROMA, Beschluss vom 17. August 2004, 33 W (pat) 435/02 - Bio-Booster; vgl. aus der Rechtsprechung des BPatG ferner: BPatG 24 W (pat) 276/03 - Waschkraft-Booster; 24 W (pat) 85/03 - CURL BOOSTING; 24 W (pat) 10/07 - Power Boost-Effekt).
  • BPatG, 22.07.2008 - 24 W (pat) 10/07
    Auch das Bundespatentgericht habe auf dem Gebiet der Chemie und Kosmetika einige "Booster/Boosting"-Markenanmeldungen für nicht schutzfähig erachtet (vgl. BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 85/03 "CURL BOOSTING"; 24 W (pat) 276/03 "Waschkraft-Booster" und 33 W (pat) 435/02 "Bio-Booster").
  • BPatG, 17.08.2004 - 33 W (pat) 435/02
    Das zweite Markenwort "Booster" stellt einen allgemeinen Begriff der englischen Sprache mit der Bedeutung "Verstärker, Unterstützer, Auffrischer" dar, der weiten Teilen des inländischen Verkehrs, insbesondere durch die Verwendung als Sachbegriff in der Unterhaltungselektronik, bekannt ist (vgl auch BPatG, 24. Senat v. 09.12.2003 (24 W (pat) 85/03) - CURL BOOSTING; v. 20.01.2004 (24 W (pat) 276/03) - Waschkraft-Booster).
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