Rechtsprechung
   BPatG, 09.12.2004 - 25 W (pat) 247/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,29801
BPatG, 09.12.2004 - 25 W (pat) 247/03 (https://dejure.org/2004,29801)
BPatG, Entscheidung vom 09.12.2004 - 25 W (pat) 247/03 (https://dejure.org/2004,29801)
BPatG, Entscheidung vom 09. Dezember 2004 - 25 W (pat) 247/03 (https://dejure.org/2004,29801)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,29801) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 15.11.2012 - 2 Ni 33/11
    Hier kommt es darauf an, dass das Zeichen trotz seiner Doppeldeutigkeit mindestens einen deutlichen beschreibenden Anklang enthält (vgl. bereits BPatG vom 9.12.2004, 25 W (pat) 247/03 - JUCALL/JurCall).

    Der Sachverhalt liegt insofern deutlich anders als bei den Zeichen "JUCALL" und "JurCall", bei denen eine klangliche Ähnlichkeit bejaht worden ist (BPatG vom 9.12.2004, 25 W (pat) 247/03 - JUCALL/JurCall).

  • BPatG, 05.02.2013 - 33 W (pat) 545/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "jurtel/JurCall" - zur Kennzeichnungskraft -

    Hier kommt es darauf an, dass das Zeichen trotz seiner Doppeldeutigkeit mindestens einen deutlichen beschreibenden Anklang enthält (vgl. bereits BPatG vom 9.12.2004, 25 W (pat) 247/03 - JUCALL/JurCall).

    Der Sachverhalt liegt insofern deutlich anders als bei den Zeichen "JUCALL" und "JurCall", bei denen eine klangliche Ähnlichkeit bejaht worden ist (BPatG vom 9.12.2004, 25 W (pat) 247/03 - JUCALL/JurCall).

  • BPatG, 30.06.2009 - 24 W (pat) 64/07
    Allerdings wird man im Zusammenhang mit der Dienstleistung "Rechtliche Beratung" auch nicht von einer erhöhten Kennzeichnungskraft der Widerspruchmarke "AdvoCard" aufgrund einer (gegebenenfalls) intensiven Benutzung der Marke im Bereich des Versicherungswesens ausgehen können; eine derartige "Ausstrahlung" einer durch Benutzung erworbenen, erhöhten Kennzeichnungskraft auf andere Waren und Dienstleistungen ist nur in Fällen engster Ähnlichkeit von Waren und/oder Dienstleistungen möglich, was jedoch auf die Dienstleistungen "Versicherungswesen" einerseits und "Rechtliche Beratung" andererseits nicht zutrifft (vgl. BPatG in PAVIS PROMA, 25 W (pat) 247/03 "JUCALL/JurCall").
  • BPatG, 20.11.2007 - 33 W (pat) 37/06
    Sie sind vornehmlich auf juristischem Gebiet tätig, so dass allenfalls geringe Ähnlichkeit zu Finanzwesen besteht (anders im Hinblick auf Rechtsberatung BPatG 04, 25 W (pat) 247/03 in Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 13. Auflage, Seite 359, 1inke Spalte).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht