Rechtsprechung
   BPatG, 09.12.2008 - 33 W (pat) 57/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,15933
BPatG, 09.12.2008 - 33 W (pat) 57/07 (https://dejure.org/2008,15933)
BPatG, Entscheidung vom 09.12.2008 - 33 W (pat) 57/07 (https://dejure.org/2008,15933)
BPatG, Entscheidung vom 09. Dezember 2008 - 33 W (pat) 57/07 (https://dejure.org/2008,15933)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 71



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 09.11.2012 - 6 U 38/12

    Schutzfähigkeit der zweisprachige Wörterbücher in Printform geschützten Farbmarke

    Der im demoskopischen Gutachten vom 28.07.2009 ermittelte Zuordnungsgrad von jedenfalls 66 % (unter Berücksichtigung der Schwankungsbreite im Hinblick auf die Fehlertoleranz, vgl. BPatG GRUR 2010, 71, 73 - Farbe Lila; Ströbele /Hacker a.a.O. § 8 Rn. 567) genügte für die Annahme einer verkehrsdurchgesetzten und deshalb eintragungsfähigen Marke.
  • BPatG, 24.04.2013 - 26 W (pat) 568/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Farbmarke (Blau/Silber)" - fehlende

    Dass Waren in den unterschiedlichsten Farben angeboten werden, verstärkt den Eindruck eines lediglich funktionellen oder dekorativen Gebrauchs und spricht deshalb gegen einen originär herkunftshinweisenden Eindruck von Farben (st. Rspr. von BPatG und EuG, vgl. z. B. BPatG GRUR 2008, 428, 429 - Farbmarke Rot; GRUR 2009, 167, 169 - Farbmarke Sonnengelb; GRUR 2010, 71, 72 - Farbe Lila; PAVIS PROMA EuG 3.2.2011, 1-299/09 - Farbkombination Ginstergelb und Silbergrau).
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