Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus BPatG, 09.12.2009 - 28 W (pat) 79/09

  Entscheidend ist dabei in der Regel der jeweilige Gesamteindruck der sich gegenüber stehenden Marken, da der Durchschnittsverbraucher eine Marke im Normalfall als Ganzes wahrnimmt (EuGH MarkenR 2005, 438, Rdn. 23 - THOMSON LIFE/LIFE).

  Für eine isoliert kollisionsbegründende Wirkung eines Markenteils ist es aber erforderlich, dass der fragliche Bestandteil den Gesamteindruck der Marke prägt oder zumindest im Gesamtzeichen eine eigenständige kennzeichnende Stellung behält (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, Rdn. 2831 - Thomson Life;… sowie Lange, Markenund Kennzeichenrecht, Rdn. 2067 m. w. N.).

• BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05

  Kinder II

  Auszug aus BPatG, 09.12.2009 - 28 W (pat) 79/09

  Schutzunfähigen Markenteilen mit einem beschreibenden oder anpreisenden Bedeutungsgehalt ist eine solche eigenständig kennzeichnende Stellung aber grundsätzlich abzusprechen (vgl. BGH GRUR 2007, 1071 Rdn. 36 ff. - Kinder II m. w. N.).
• EuGH, 23.03.2006 - C-206/04

  Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe …

  Auszug aus BPatG, 09.12.2009 - 28 W (pat) 79/09

  Wann zwei Vergleichsmarken in diesem Sinne verwechselbar ähnlich sind, ist normativ zu bestimmen, wobei es bereits ausreichend sein kann, wenn eine markenrechtlich relevante Ähnlichkeit zumindest in einer der drei maßgeblichen Kategorien vorliegt, also entweder in klanglicher, visueller oder begrifflicher Hinsicht (vgl. EuGH GRUR 2006, 413 - ZIRH/SIR).

 
• BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

  Malteserkreuz

  Auszug aus BPatG, 09.12.2009 - 28 W (pat) 79/09

  Die einzelnen Beurteilungsfaktoren stehen dabei zueinander in einem beweglichen System der Wechselwirkung, so dass beispielsweise ein höherer Grad der Warenähnlichkeit durch einen verminderten Schutzumfang der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. BGH GRUR 2006, 859, Rdn. 16 - Malteserkreuz;… Büscher, a. a. O., § 14 Rdn. 153 f. m. w. N.).
• BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06

  METROBUS

  Auszug aus BPatG, 09.12.2009 - 28 W (pat) 79/09

  Die hierfür erforderliche selbständig kollisionsbegründende Wirkung eines einzelnen Bestandteils mehrgliedriger Marken stellt aber nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung den Ausnahmefall dar (vgl. BGH WRP 2009, 616, Rdn. 32 - METROBUS;… sowie Hacker, Markenrecht, 2007, Rdn. 439-441 m. w. N.).
• BGH, 13.12.2007 - I ZB 39/05

  idw Informationsdienst Wissenschaft

  Auszug aus BPatG, 09.12.2009 - 28 W (pat) 79/09

  Dies setzt voraus, dass die übrigen Bestandteile weitgehend in den Hintergrund treten und deshalb den Gesamteindruck der Marke nicht mitbestimmen (vgl. BGH WRP 2008, 1098, 1103, Rdn. 37 - idw Informationsdienst Wissenschaft).
• EuGH, 26.04.2007 - C-412/05

  Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus BPatG, 09.12.2009 - 28 W (pat) 79/09

  Auf diese Weise bietet sie für den Verkehr die Gewähr dafür, dass die mit ihr gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen unter der Kontrolle eines einzigen Unternehmens hergestellt bzw. erbracht wurden, das dann auch ggf. für ihre Qualität verantwortlich gemacht werden kann (vgl. EuGH MarkenR 2007, 210, 212, Rdn. 54 f. - TRAVATAN/TRIVASTAN).