Rechtsprechung
   BPatG, 09.12.2010 - 30 W (pat) 505/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,23669
BPatG, 09.12.2010 - 30 W (pat) 505/10 (https://dejure.org/2010,23669)
BPatG, Entscheidung vom 09.12.2010 - 30 W (pat) 505/10 (https://dejure.org/2010,23669)
BPatG, Entscheidung vom 09. Dezember 2010 - 30 W (pat) 505/10 (https://dejure.org/2010,23669)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "mY treasury (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fehlende Unterscheidungskraft einer international registrierten (IR) das Wort "treasury" enthaltenden Wort-Bild-Marke für den Bereich Computerprogramme und Privatvermögen; Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Marke anhand der Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen; Unmittelbarer Bezug zum Thema Privatvermögen bei Verwendung des englischen Wortes "treasury"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 508/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "my WORLD OF HEARING EVOLUTIONÄRE HÖRAKUSTIK

    Die von ihm besonders benannte Entscheidung des Senats (BPatG 30 W (pat) 505/10 - my treasury) hatte eine gänzlich anders gestaltete Wort-/Bildmarke zum Gegenstand und bezog sich auch auf andere Produkte, nämlich Computerprogramme und damit zusammenhängende Dienstleistungen, und ist mit der verfahrensgegenständlichen Kennzeichnung deshalb nicht vergleichbar.
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