Rechtsprechung
   BPatG, 09.12.2010 - 30 W (pat) 74/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,26558
BPatG, 09.12.2010 - 30 W (pat) 74/10 (https://dejure.org/2010,26558)
BPatG, Entscheidung vom 09.12.2010 - 30 W (pat) 74/10 (https://dejure.org/2010,26558)
BPatG, Entscheidung vom 09. Dezember 2010 - 30 W (pat) 74/10 (https://dejure.org/2010,26558)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 13.03.2012 - 24 W (pat) 61/09

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Dermatologikum" - keine

    v. 27. Juni 2011 - Orthopaedicum und BPatG 30 W (pat) 74/10, Entsch.

    v. 29. September 2011 - CARDIOLOGICUM HAMBURG; BPatG 30 W (pat) 74/10, Entsch.

    v. 27. Juni 2011 - Orthopaedicum; BPatG 30 W (pat) 74/10, Entsch.

  • BPatG, 29.09.2011 - 30 W (pat) 518/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "CARDIOLOGICUM HAMBURG (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Entsprechende Feststellungen hat das Bundespatentgericht zu vergleichbaren Wortbildungen "Pneumologikum Frankfurt" (Az  30 W (pat) 14/10), "radiologicum" (Az.: 30 W (pat) 74/10) und "Orthopaedicum" (Az.: 30 W (pat) 28/10) getroffen; diese Entscheidungen sind auf der Homepage des Gerichts veröffentlicht.
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