Rechtsprechung
   BPatG, 09.12.2011 - 29 W (pat) 541/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3508
BPatG, 09.12.2011 - 29 W (pat) 541/11 (https://dejure.org/2011,3508)
BPatG, Entscheidung vom 09.12.2011 - 29 W (pat) 541/11 (https://dejure.org/2011,3508)
BPatG, Entscheidung vom 09. Dezember 2011 - 29 W (pat) 541/11 (https://dejure.org/2011,3508)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Dem Wortzeichen "Diabeteskiste" fehlt die Unterscheidungskraft




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 26.04.2018 - 26 W (pat) 3/14
    Selbst wenn die Markenneubildung allein oder überwiegend von ihrem Erfinder benutzt würde, begründete dies für sich gesehen noch nicht ihre Schutzfähigkeit (vgl. BGH GRUR 2005, 578, 580 - LOKMAUS; BPatG 29 W (pat) 541/11 - Diabeteskiste; BPatG GRUR 2007, 1078, 1079 - MP3 Surround; BPatGE 37, 44, 50 f. - VHS).
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