Rechtsprechung
| BPatG, 09.12.2015 - 26 W (pat) 508/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für ein Vorliegen des absoluten Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft bei Anmeldung des Wort-/Bildzeichens der Mona Lisa für Waren aus dem Bereich Weine
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 09.12.2015 - 26 W (pat) 508/15
- BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 508/15