Rechtsprechung
| BPatG, 09.12.2016 - 27 W (pat) 521/16 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG, § 71 Abs 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Monk/Monk" - Einrede mangelnder Benutzung - keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - Zurückweisung des Widerspruchs - Aufhebung des Beschlusses des DPMA - Kostenauferlegung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erfolgsaussichten eines Widerspruchs gegen die Löschung der Wortmarke "Monk" wegen Verwechslungsgefahr mit der prioritätsälteren Wortmarke "Monk" für Waren der Klassen 29 u. 30 bei Erhebung einer Nichtbenutzungseinrede; Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer ...
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Monk/Monk" - Einrede mangelnder Benutzung - keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - Zurückweisung des Widerspruchs - Aufhebung des Beschlusses des DPMA - Kostenauferlegung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Monk/Monk" - Einrede mangelnder Benutzung - keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - Zurückweisung des Widerspruchs - Aufhebung des Beschlusses des DPMA - Kostenauferlegung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BPatG, 02.02.2011 - 26 W (pat) 47/10
Markenbeschwerdeverfahren - Kostenauferlegung nach Widerspruchsrücknahme im …
Auszug aus BPatG, 09.12.2016 - 27 W (pat) 521/16
Wird auf eine zulässige Einrede der Nichtbenutzung der Widerspruch ohne ernsthaften Versuch der erforderlichen Glaubhaftmachung der Benutzung weiterverfolgt, sind dem Widersprechenden die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen (st. Rspr.; vgl. z. B. BPatG GRUR 1996, 981, 982 - ESTAVITAL; 26 W (pat) 47/10 - Alflora BUSINESS/allflora Blumen in alle Welt; 26 W (pat) 34/13 Palm BeachPalm Beach Bademoden Made in Germany/Palm Beach). - BGH, 03.03.1972 - I ZB 7/70
Auszug aus BPatG, 09.12.2016 - 27 W (pat) 521/16
Solche von der Norm abweichenden Umstände sind insbesondere dann gegeben, wenn ein Verhalten eines Verfahrensbeteiligten vorliegt, das mit der prozessualen Sorgfalt nicht zu vereinbaren ist (BGH GRUR 1972, 600, 601 - Lewapur; GRUR 1996, 399, 401 - Schutzverkleidung). - BPatG, 08.10.2014 - 26 W (pat) 34/13
Markenbeschwerdeverfahren - "Palm Beach Bademoden Made in Germany …
Auszug aus BPatG, 09.12.2016 - 27 W (pat) 521/16
Wird auf eine zulässige Einrede der Nichtbenutzung der Widerspruch ohne ernsthaften Versuch der erforderlichen Glaubhaftmachung der Benutzung weiterverfolgt, sind dem Widersprechenden die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen (st. Rspr.; vgl. z. B. BPatG GRUR 1996, 981, 982 - ESTAVITAL; 26 W (pat) 47/10 - Alflora BUSINESS/allflora Blumen in alle Welt; 26 W (pat) 34/13 Palm BeachPalm Beach Bademoden Made in Germany/Palm Beach).
- BPatG, 14.05.1996 - 24 W (pat) 152/95
Auszug aus BPatG, 09.12.2016 - 27 W (pat) 521/16
Wird auf eine zulässige Einrede der Nichtbenutzung der Widerspruch ohne ernsthaften Versuch der erforderlichen Glaubhaftmachung der Benutzung weiterverfolgt, sind dem Widersprechenden die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen (st. Rspr.; vgl. z. B. BPatG GRUR 1996, 981, 982 - ESTAVITAL; 26 W (pat) 47/10 - Alflora BUSINESS/allflora Blumen in alle Welt; 26 W (pat) 34/13 Palm BeachPalm Beach Bademoden Made in Germany/Palm Beach). - BGH, 13.02.1996 - X ZB 14/94
"Schutzverkleidung"; Kostenpflicht des Veranlassers in einem Beschwerdeverfahren …
Auszug aus BPatG, 09.12.2016 - 27 W (pat) 521/16
Solche von der Norm abweichenden Umstände sind insbesondere dann gegeben, wenn ein Verhalten eines Verfahrensbeteiligten vorliegt, das mit der prozessualen Sorgfalt nicht zu vereinbaren ist (BGH GRUR 1972, 600, 601 - Lewapur; GRUR 1996, 399, 401 - Schutzverkleidung). - BGH, 13.12.2007 - I ZB 39/05
idw Informationsdienst Wissenschaft
Auszug aus BPatG, 09.12.2016 - 27 W (pat) 521/16
Das nicht nach § 43 Abs. 1 S. 1 und S. 2 MarkenG differenzierte Bestreiten der Benutzung ist als die Erhebung beider Einreden zu verstehen (BGH GRUR 2008, 719 - idw Informationsdienst Wissenschaft).