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   BPatG, 09.12.2016 - 29 W (pat) 530/13   

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https://dejure.org/2016,45127
BPatG, 09.12.2016 - 29 W (pat) 530/13 (https://dejure.org/2016,45127)
BPatG, Entscheidung vom 09.12.2016 - 29 W (pat) 530/13 (https://dejure.org/2016,45127)
BPatG, Entscheidung vom 09. Dezember 2016 - 29 W (pat) 530/13 (https://dejure.org/2016,45127)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 43 Abs 1 S 2 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "entertain web (Wort-Bild-Marke)/Entertain (Unionsmarke)/Entertain Basic (Unionsmarke)/Entertain Comfort (Unionsmarke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis einer rechtserhaltenden Benutzung des Wort-/Bildzeichens "ENTERTAIN" im Rahmen des Bestehens einer ausreichenden Kennzeichnungskraft

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "entertain web (Wort-Bild-Marke)/Entertain (Unionsmarke)/Entertain Basic (Unionsmarke)/Entertain Comfort (Unionsmarke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 22.04.2020 - 26 W (pat) 573/18
    Dienstleistungen im markenrechtlichen Sinne sind nur solche Tätigkeiten, die Dritten in der Regel gegen Entgelt im wirtschaftlichen Verkehr angeboten werden und die eine selbständige wirtschaftliche Bedeutung besitzen (vgl. EuGH GRUR 2005, 764 Rdnr. 28, 30, 33 - Praktiker; BPatG 29 W (pat) 530/13 - entertainweb/entertain).
  • BPatG, 09.07.2019 - 26 W (pat) 4/16
    Dabei ist zu beachten, dass Dienstleistungen im markenrechtlichen Sinne nur solche Tätigkeiten sind, die Dritten in der Regel gegen Entgelt im wirtschaftlichen Verkehr angeboten werden und die eine selbständige wirtschaftliche Bedeutung besitzen (vgl. EuGH GRUR 2005, 764 Rdnr. 28, 30, 33 - Praktiker; BPatG 29 W (pat) 530/13 - entertainweb/Entertain).
  • BPatG, 28.09.2016 - 26 W (pat) 23/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Hermes POST-SHOP/POST/Postshop (Unionsmarke,

    c) Maßgeblich für die Annahme einer Ähnlichkeit der sich hier in den Klassen 35, 39 und 41 gegenüber stehenden Dienstleistungen ist - unter Berücksichtigung der Kriterien der Warenähnlichkeit - nicht zuletzt angesichts der fehlenden Körperlichkeit von Dienstleistungen in erster Linie Art und Zweck der Dienstleistung, d. h. der Nutzen für den Empfänger der Dienstleistung, und die Vorstellung des Verkehrs, dass die Dienstleistungen unter der gleichen Verantwortung erbracht werden (BGH GRUR 2002, 544, 546 - BANK 24; GRUR 2001, 164, 165 - Wintergarten; 29 W (pat) 530/13 - entertainweb/Entertain).
  • BPatG, 10.08.2017 - 30 W (pat) 21/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "TITAN Shield (Wort-Bild-Marke)/TitanFuge

    Bei einem Vorgehen aus einer Registermarke genügt es also grundsätzlich, wenn lediglich eine einzige Marke - hier: die Widerspruchsmarke - aus der benutzten Serie eingetragen ist (vgl. dazu auch BPatG 29 W (pat) 530/13 v. 9. Dezember 2016 - entertain web/Entertain).
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