Rechtsprechung
   BPatG, 09.12.2016 - 29 W (pat) 530/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,45127
BPatG, 09.12.2016 - 29 W (pat) 530/13 (https://dejure.org/2016,45127)
BPatG, Entscheidung vom 09.12.2016 - 29 W (pat) 530/13 (https://dejure.org/2016,45127)
BPatG, Entscheidung vom 09. Dezember 2016 - 29 W (pat) 530/13 (https://dejure.org/2016,45127)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 43 Abs 1 S 2 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "entertain web (Wort-Bild-Marke)/Entertain (Unionsmarke)/Entertain Basic (Unionsmarke)/Entertain Comfort (Unionsmarke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen unter dem Aspekt des Serienzeichens

  • online-und-recht.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "entertain web (Wort-Bild-Marke)/Entertain (Unionsmarke)/Entertain Basic (Unionsmarke)/Entertain Comfort (Unionsmarke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen unter dem Aspekt des Serienzeichens

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis einer rechtserhaltenden Benutzung des Wort-/Bildzeichens "ENTERTAIN" im Rahmen des Bestehens einer ausreichenden Kennzeichnungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 28.09.2016 - 26 W (pat) 23/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Hermes POST-SHOP/POST/Postshop (Unionsmarke,

    c) Maßgeblich für die Annahme einer Ähnlichkeit der sich hier in den Klassen 35, 39 und 41 gegenüber stehenden Dienstleistungen ist - unter Berücksichtigung der Kriterien der Warenähnlichkeit - nicht zuletzt angesichts der fehlenden Körperlichkeit von Dienstleistungen in erster Linie Art und Zweck der Dienstleistung, d. h. der Nutzen für den Empfänger der Dienstleistung, und die Vorstellung des Verkehrs, dass die Dienstleistungen unter der gleichen Verantwortung erbracht werden (BGH GRUR 2002, 544, 546 - BANK 24; GRUR 2001, 164, 165 - Wintergarten; 29 W (pat) 530/13 - entertainweb/Entertain).
  • BPatG, 10.08.2017 - 30 W (pat) 21/16

    Verwechslungsgefahr und Schutzfähigkeit der angemeldeten Wortmarke und Bildmarke

    Bei einem Vorgehen aus einer Registermarke genügt es also grundsätzlich, wenn lediglich eine einzige Marke - hier: die Widerspruchsmarke - aus der benutzten Serie eingetragen ist (vgl. dazu auch BPatG 29 W (pat) 530/13 v. 9. Dezember 2016 - entertain web/Entertain).
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