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   BPatG, 09.12.2016 - 30 W (pat) 26/14   

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https://dejure.org/2016,46714
BPatG, 09.12.2016 - 30 W (pat) 26/14 (https://dejure.org/2016,46714)
BPatG, Entscheidung vom 09.12.2016 - 30 W (pat) 26/14 (https://dejure.org/2016,46714)
BPatG, Entscheidung vom 09. Dezember 2016 - 30 W (pat) 26/14 (https://dejure.org/2016,46714)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Entdecker" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - übliche Bezeichnung - zur Einschränkung des Warenverzeichnisses

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis fehlender Unterscheidungskraft bei einer Wortmarke mit der Bezeichnung "Entdecker"

 
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