Rechtsprechung
   BPatG, 10.01.2007 - 29 W (pat) 13/05   

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https://dejure.org/2007,17968
BPatG, 10.01.2007 - 29 W (pat) 13/05 (https://dejure.org/2007,17968)
BPatG, Entscheidung vom 10.01.2007 - 29 W (pat) 13/05 (https://dejure.org/2007,17968)
BPatG, Entscheidung vom 10. Januar 2007 - 29 W (pat) 13/05 (https://dejure.org/2007,17968)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (11)  

  • BPatG, 12.12.2007 - 29 W (pat) 134/05

    My World

    Hingegen geht das Gericht andererseits (BPatG, 29 W (pat) 13/05.
  • BPatG, 10.01.2007 - 29 W (pat) 43/04
    Im Beschwerdeverfahren hat der Senat diese Löschungsanordnung bestätigt (29 W (pat) 13/05, 135/05 und 137/05).
  • BPatG, 17.09.2014 - 29 W (pat) 553/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "EOS 22/eos/EOS (Wort-Bildmarke)" -

    Denn es handelt sich für die hier in Rede stehenden Dienstleistungen nicht um einen bloßen Werbe- und/oder Sachhinweis, wie z. B. "21" als Hinweis auf das 21. Jahrhundert (vgl. BPatG, Beschluss vom 16.04.2009, 25 W (pat) 22/08 - zebra21/zebra); "24" als Hinweis für "rund um die Uhr" (vgl. BPatG, Beschluss vom 19.09.2002, 25 W (pat) 207/01 - beauty24; Beschluss vom 10. Januar 2007, 29 W (pat) 13/05, - Druck 24; Beschluss vom 26. April 2005, 25 W (pat) 113/04 - adress24; Beschluss vom 29. September 2004, 29 W (pat) 137/02 - Camp24; Beschluss vom 29. September 2004, 29 W (pat) 155/04 - design24; Beschluss vom 28.02.2012, 24 W (pat) 522/10 Station 24 m.w.N), "7" als Hinweis auf "die ganze Woche"; "2.0" oder mittlerweile "3.0" als werbliche Anpreisung einer nächsten, innovativen Version eines Dienstleistungsangebots.
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