Rechtsprechung
   BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 56/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,2814
BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 56/11 (https://dejure.org/2012,2814)
BPatG, Entscheidung vom 10.01.2012 - 27 W (pat) 56/11 (https://dejure.org/2012,2814)
BPatG, Entscheidung vom 10. Januar 2012 - 27 W (pat) 56/11 (https://dejure.org/2012,2814)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Carrera (Wort-Bild-Marke)" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Carrera (Wort-Bild-Marke)" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versagung der Eintragung der das spanische Wort "carrera" beinhaltenden Wort-/Bildmarke für Bekleidung wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 12.04.2013 - 33 W (pat) 49/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "CARRERA" - Unterscheidungskraft - kein

    Ob der angesprochene Verkehr den Begriff "CARRERA" mit der Bedeutung "Rennen, Wettrennen, Wettlauf" erkennt (so: BPatG 27 W (pat) 56/11 - Carrera; BPatG 28 W (pat) 78/99 - CARRERA), kann vorliegend indes dahin stehen.

    Selbst wenn dies der Fall wäre und das Zeichen auf Grund dieser Begriffsbedeutung geeignet wäre, Waren zu beschreiben, die speziell für Rennen oder Wettrennen konzipiert werden oder entsprechende spezielle Ausstattungsmerkmale aufweisen (dazu: BPatG 27 W (pat) 56/11 - Carrera; BPatG 28 W (pat) 78/99 - CARRERA), betrifft dies nicht die nach dem Teilverzicht noch verfahrensgegenständlichen Waren.

  • BPatG, 21.12.2016 - 26 W (pat) 57/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wacholder (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Sowohl die Unterlegung von Text mit einer Linie als auch die Verlängerung eines oder mehrerer Buchstabens zwecks Unterstreichung des gesamten Wortelements wie hier durch die teils schlaufenartige Prolongation der Unterlänge des Buchstabens "h" stellen zudem in der Werbegraphik gebräuchliche Formen der Hervorhebung dar (vgl. BPatG 27 W (pat) 56/11 - ; 28 W (pat) 534/12 - ).
  • BPatG, 24.01.2018 - 29 W (pat) 6/17

    Geltendmachung der rechtserhaltende Benutzung einer Widerspruchsmarke;

    Insofern ist die von dem Beschwerdeführer herangezogene Entscheidung des BPatG (Beschluss vom 10.01.2011 - 27 W (pat) 56/11 - Carrera) für den vorliegenden Fall nicht zielführend.
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