Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "People WEAR ORGANIC (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für das Vorliegen eines Freihaltungsbedürfnisses bei Eintragung der Wortmarke "People WEAR ORGANIC" für Waren aus den Bereichen Bekleidung, Sportbekleidung und Schuhwaren

 
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "People WEAR ORGANIC (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "People WEAR ORGANIC (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• BPatG, 23.11.2004 - 27 W (pat) 332/03

  Auszug aus BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 607/10

  Die Anmelderin verweist hierzu auf bereits im Amtsverfahren vorgelegte Nachweise über zahlreiche vom Deutschen Patent- und Markenamt und vom HABM eingetragene Marken mit dem Bestandteil "People" und auf eine Senatsentscheidung in dem Verfahren 27 W (pat) 332/03, wonach die Bezeichnung "BEAUTIFUL PEOPLE" für Waren der Klasse 25 schutzfähig sei.

  Eine andere Beurteilung ergibt sich entgegen der Auffassung der Anmelderin auch nicht aus der Senatsentscheidung in dem Verfahren 27 W (pat) 332/03 - BEAUTIFUL PEOPLE und der Eintragung von Drittmarken mit dem Bestandteil "People" durch das Deutsche Patent- und Markenamt und das HABM.

• BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

  RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …

  Auszug aus BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 607/10

  Bei einer aus mehreren Wörtern bestehenden Marke ist auf die Bezeichnung in ihrer Gesamtheit abzustellen (vgl. BGH GRUR 2001, 162 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION).
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 607/10

  An diese Ausgestaltung sind aber umso größere Anforderungen zu stellen, je kennzeichnungsschwächer die fragliche Angabe ist (BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK).

 
• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 607/10

  Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren zu gewährleisten (st. Rspr.;… EuGH GRUR Int. 2005, 1012, Nrn. 27 ff. - BioID; BGH GRUR 2006, 850, 854 FUSSBALL WM 2006).
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 607/10

  Im Recht der Europäischen Gemeinschaft (Markenrichtlinie, GMV) gilt nichts Abweichendes, wie der Europäische Gerichtshof in den letzten Jahren mehrfach festgestellt hat (vgl. MarkenR 2009, 201 - Schwabenpost; GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2004, 428 - Henkel).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 607/10

  Im Recht der Europäischen Gemeinschaft (Markenrichtlinie, GMV) gilt nichts Abweichendes, wie der Europäische Gerichtshof in den letzten Jahren mehrfach festgestellt hat (vgl. MarkenR 2009, 201 - Schwabenpost; GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2004, 428 - Henkel).
• EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

  BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …

  Auszug aus BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 607/10

  Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren zu gewährleisten (st. Rspr.; EuGH GRUR Int. 2005, 1012, Nrn. 27 ff. - BioID; BGH GRUR 2006, 850, 854 FUSSBALL WM 2006).
• BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95

  Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs

  Auszug aus BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 607/10

  Voreintragungen - selbst identischer Marken - führen weder für sich noch in Verbindung mit dem Gleichheitssatz des Grundgesetzes zu einer Selbstbindung derjenigen Stellen, welche über die Eintragung zu befinden haben (BGH BlPMZ 1998, 248 - Today).
• BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97

  Radio von hier

  Auszug aus BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 607/10

  Wortfolgen sind dann nicht unterscheidungskräftig, wenn es sich um beschreibende Angaben oder um Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art handelt (vgl. z. B. BGH BlPMZ 2000, 161 - Radio von hier).

• BPatG, 16.03.2016 - 26 W (pat) 540/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "DERBÜROEINRICHTER Konsequent das Bessere …

  Weder die vier parallel angeordneten Schrägstriche (vgl. BPatG 24 W (pat) 23/04 - ; 30 W (pat) 140/01 - ) noch der Fettdruck des Wortes " BÜRO "(vgl. BPatG 28 W (pat) 58/12 - ; 30 W (pat) 101/10 -  ) oder die zweizeilige Anordnung (vgl. BPatG 27 W (pat) 535/11 - ; 27 W (pat) 607/10 - ) noch die lückenlose Aneinanderreihung von Großbuchstaben gehen über einfache werbeübliche Gestaltungselemente hinaus.